Pressespiegel
Süddeutsche Zeitung
SZ, 23.01.2003
Rekordbeteiligung in Brasilien erwartet
In der südbrasilianischen Hafenstadt Porto Alegre wird am heutigen Donnerstag das 3.
Weltsozialforum eröffnet. Es versteht sich als Gegenveranstaltung zum
Weltwirtschaftsforum.
Die Veranstalter rechnen mit einer Beteiligung von mehr als 100 000 Teilnehmern aus
aller Welt.
Die Vertreter sozialer Bewegungen, von Bürgerinitiativen und Gewerkschaften, wollen über
die Folgen der Globalisierung und Chancen einer gerechteren Weltordnung diskutieren. Ein
weiteres Thema dürfte die drohende Gefahr eines Irak-Krieges sein.
Das Treffen findet zum dritten Mal in Porto Alegre statt und versteht sich als
Gegenveranstaltung zum jährlichen Weltwirtschaftsforum in Davos.
Angesichts der Verdoppelung der Teilnehmerzahlen im Vergleich zum Vorjahr sprachen sich
die Organisatoren für eine Regionalisierung der Treffen aus. Das nächste Weltsozialforum
werde erst 2005 wieder in Porto Alegre stattfinden. Dann würden aber vermutlich strengere
Teilnahmekriterien gelten.
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SZ, 25.1.2003
Lula im "fröhlichen Hafen"
In Porto Alegre trifft sich die halbe Welt. Attac arbeitet an einer Weltbürgererklärung
zu Steuerflucht und Steuergerechtigkeit
von Michael Vosatka
Porto Alegre wird seinem Namen gerecht: Im "fröhlichen Hafen" wird
Wirtschafts- und Sozialpolitik mit lateinamerikanischer Lebensfreude verbunden. Bei der
Auftaktkundgebung zum dritten Weltsozialforum (WSF) demonstrierten zehntausende Menschen
gegen den drohenden Irak-Krieg und die von den USA forcierte gesamtamerikanische
Freihandelszone ALCA.
Die gleichzeitige Ankunft des neugewählten brasilianischen Präsidenten Luiz Inacio
"Lula" da Silva sorgte dafür, dass der Verkehr in der Stadt völlig zum
Erliegen kam. Der Wahlsieg des ehemaligen Gewerkschaftschefs beflügelt die Brasilianer
wie auch die Forumsteilnehmer: "Davos forget it! Lula is one of us!" (Vergesst
Davos! Lula gehört zu uns!)
Mittler zwischen den Welten
Lula spricht zuerst beim Weltsozialforum und wird danach beim Weltwirtschaftsgipfel in
Davos (WEF) seine Pläne zur Hungerbekämpfung und Landreform präsentieren. Von Lulas
Regierung erhoffen viele eine politische Wende, die den Neoliberalismus auf dem Kontinent
beenden könnte. Seit Freitag wird nun in mehr als 1700 Konferenzen, Seminaren und
Workshops an konkreten gemeinsamen Forderungen gearbeitet.
Trotz der Pluralität der Bewegung hat man ein gemeinsames Ziel vor Augen: Es geht darum,
der liberalen Deregulierung, der Finanzspekulation, der Missachtung von Menschenrechten
und der Zerstörung der Umwelt Einhalt zu gebieten.
2004 Treffen in Hyderabad, Asien
Das Programm des WSF ist so bunt gemischt wie seine Teilnehmer: durch den sprunghaften
Anstieg der Teilnehmerzahlen herrscht zu Beginn jedoch noch organisatorisches Chaos. Der
französische Mitinitiator Bernard Cassen erwartet trotzdem einen reibungslosen Ablauf der
Veranstaltung. Von der Übersiedlung des Forums im Jahr 2004 ins indische Hyderabad
erhofft er sich neue Perspektiven, da in Asien mehr als die Hälfte der Menschheit lebt.
Neues globales Netzwerk
Das Forum freut sich auch über "Überläufer": Im Vorjahr wechselte Greenpeace
vom WEF-Gipfel in Davos nach Porto Alegre, heuer ließ sich der Weltkirchenrat bekehren.
Nach der Analyse der Situation und dem Vorbringen von Alternativvorschlägen in den
Vorjahren solle heuer an der konkreten Umsetzung gearbeitet werden, meint Susan George,
Vizepräsidentin von Attac Frankreich.
"Beim WSF wollen verschiedene Gruppen miteinander Forderungen formulieren. Es geht
nicht um eine einheitliche politische Linie oder Ideologie", sagt Sven Giegold, der
Sprecher von Attac Deutschland. Nach dem Gipfel sollen die Forderungen von regionalen
Gruppen in Kampagnen umgesetzt werden.
"Defizit an Demokratie"
So arbeite Attac mit anderen Organisationen an einer "Weltbürgererklärung zu
Steuerflucht und Steuergerechtigkeit", ein globales Netzwerk soll nach dem Vorbild
der derzeit anlaufenden Stopp-GATS-Kampagne entstehen.
Das umstrittene GATS-Abkommen zur Liberalisierung der öffentlichen Dienstleistungen will
auch Thilo Hoppe, Bundestagsabgeordneter der Grünen, endlich aufgreifen. "Das Thema
ist zu unrecht in den Hintergrund geraten, trotz Regierungsbeteiligung ist es aber für
die Grünen fast unmöglich an genaue Informationen über die Verhandlungen zu kommen. Das
ist ein Defizit an Demokratie."
Auch die "Weltparlamentarier" treffen sich
Die Teilnehmer am parallel stattfindenden Weltparlamentarierforum zeigten besonderes
Interesse an der deutschen Position zum Irak-Konflikt. Hoppe bekräftigte den Entschluss
der deutschen Regierung, auch im Alleingang im UN-Sicherheitsrat gegen einen
militärischen Einsatz im Irak zu stimmen.
Ähnliche Töne kamen auch aus dem konservativen Lager. "Obwohl ich zur CDU gehöre,
finde ich eine Ablehnung des Kriegs im Irak richtig", meinte Peter Hesse,
christdemokratisches Mitglied im Bundesbildungsausschuss.
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SZ, 28.1.2003
"Wir wollen eine Art Tobin-Steuer einführen"
von Michael Bauchmüller
Hugo Chavez, Staatspräsident von Venezuela, will Kapitaltransaktionen besteuern. Das
bringt manchen Applaus — aber ist der auch gerechtfertigt?
Da ist sie wieder, die Tobin-Steuer. War es zuletzt um die Besteuerung von
Devisentransaktionen erstaunlich ruhig geworden, weil sich die Globalisierungsbewegung
vermehrt um globale Ungerechtigkeit, Terror und Krieg kümmerte, erlebt sie nun beim
Weltsozialforum in Porto Alegre eine Wiedergeburt.
Ausgerechnet Hugo Chavez, Autokrat Venezuelas und notorisch umsturzbedroht, hat die
Einführung einer Tobin-Steuer angekündigt – unter dem Applaus der
Globalisierungskritiker-Organisation Attac.
Die Kritiker, die sich parallel zum Davoser Treffen der Weltwirtschaftselite im
brasilianischen Porto Alegre versammeln, versprechen sich von einer Devisenbesteuerung
eine bessere Kontrolle über den internationalen Kapitalverkehr.
Nach Erhebungen der Bank für internationalen Zahlungsausgleich wuchs der Umfang
täglicher Devisentransaktionen von 590 Milliarden Dollar 1989 auf 1210 Milliarden 2001.
Aus Sicht der Kritiker sind die Finanzmärkte damit jederzeit in Gefahr, die Balance zu
verlieren. So könnten Devisenhändler, die auf die Abwertung einer Währung spekulieren,
ganze Volkswirtschaften herumwirbeln.
Sand im Getriebe
Und das könnte so gehen: Kurz vor der erwarteten Abwertung nimmt der Spekulant große
Mengen dieser Währung als Kredit auf, um sie gleich darauf etwa gegen Dollar zu
verkaufen. Machen dies viele Spekulanten gleichzeitig, stürzt die betreffende Währung
tatsächlich. Für jeden Dollar erhalten sie nun ungleich mehr Valuta, der Kredit ist
schnell getilgt, und für die Spekulanten ist einiger Gewinn drin.
"Sand ins Getriebe der internationalen Finanzmärkte" will Attac werfen. Die
1972 vom späteren Nobelpreisträger James Tobin erfundene Steuer soll dabei helfen. Mit
einem Aufschlag von einem Prozent oder weniger verteuert sie Devisentransaktionen,
Spekulationen lohnen dadurch weniger.
Nur: Ab wann ist eine Spekulation eine Spekulation – und dient nicht der Begleichung
von Handelsgeschäften? Weil sich dies kaum unterscheiden lässt, landet der Sand auch im
Getriebe der gesamten Volkswirtschaft. Jedes Warengeschäft verteuert sich durch die
Steuer – de facto beschränkt sie den Welthandel.
Und: Was schert einen Spekulanten eine einprozentige Steuer, wenn er zehn Prozent
Reingewinn erwartet? Selbst ein Alternativvorschlag, die Höhe der Tobin-Steuer vom
Transaktionsvolumen abhängig zu machen, wird daran nicht viel ändern. Im Gegenteil: Je
höher die Steuer ausfällt, desto geringer der Devisenhandel. Jede einzelne Transaktion
hat damit eine ungleich höhere Wirkung auf den Wechselkurs. Eine abgestimmte Aktion ist
umso verheerender.
Für ein einzelnes Land aber ist die Einführung der Tobin-Tax besonders hirnrissig: Denn
die Steuer erfüllt ihren Zweck erst, wenn viele Staaten mitziehen. Selbst
Währungsblöcke wie die Euro-Zone wären vermutlich zu klein.
Steuerparadiese und Off-shore-Zentren untergraben sie zusätzlich. Im Falle Venezuelas
wäre es eher ein symbolischer Schritt. Der aber schwächt das Land in der Weltwirtschaft,
bringt nur bescheidene Einnahmen und im besten Fall etwas Applaus. Der war für Chavez
zuletzt rar geworden.
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SZ, 28.1.2003
Demonstrationen gegen drohenden Krieg
Rund 30.000 Menschen haben zum Abschluss des Weltsozialforums im brasilianischen Porto
Alegre gegen einen möglichen Irakkrieg protestiert
Die Demonstrationen zum symbolischen Abschluss des Weltsozialforums in Porto Alegre am
Montagabend richteten sich gegen einen möglichen Irakkrieg und die geplante
gesamtamerikanische Freihandelszone (FTAA).
Die FTAA erlaube multinationalen Konzernen die Ausbeutung Lateinamerikas, erklärten
Aktivisten. Später würden Umwelt- und Arbeitsschutzgesetze auch in den USA aufgeweicht.
Der amerikanische Schauspieler Danny Glover forderte die Abschaffung des
Weltwährungsfonds (IWF), der Weltbank und der Welthandelsorganisation (WTO).
Der amerikanische Linguist und Philosoph Noam Chomsky erklärte, der Neoliberalismus sei
"ein neuer Weg der Öffentlichkeitskontrolle, die früher mit Militärputschen mit
US-Unterstützung und Diktaturen erreicht wurde".
Demonstrationsteilnehmer aus der Türkei kritisierten Zusagen der USA über
Milliardenhilfen für die angeschlagene türkische Wirtschaft im Gegenzug für die Zusage,
türkisches Gebiet für einen Angriff auf Irak nutzen zu dürfen.
Das Weltsozialforum ist der Gipfel der Globalisierungskritiker, eine Gegenveranstaltung
zum Weltwirtschaftsforum in Davos. Das sechstägige Forum, an dem rund 100.000 Menschen
teilnahmen, sollte heute offiziell zu Ende gehen.
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SZ, 29.1.2003
Sozialforum in Porto Alegre bringt neue Initiativen hervor
Weltwasserforum soll im März Privatisierung von Versorgern diskutieren / Internationale
Kampagne gegen Steuerflucht geplant
Von Lea Friessner und Michael Vosatka
Nach sechs Tagen Gipfeltreffen befindet sich halb Porto Alegre im Aufbruch. Das
Weltsozialforum ging zu Ende, wie es begonnen hatte: Zehntausende Teilnehmer protestierten
gegen den drohenden Irak- Krieg und die Einführung der gesamtamerikanischen
Freihandelszone ALCA (FTAA).
Zwei große Strömungen prägten das Welttreffen der Anti- Globalisierungsszene: Eine
wirtschaftspolitische Debatte stand einer "neohumanistischen" gegenüber. Den
wirtschaftlichen Problemen der Globalisierung setzten die Kritiker alternative Modelle
gegen Steueroasen, Schuldenpolitik und Privatisierung entgegen. Dabei blieb es nicht bei
theoretischen Abhandlungen. Arbeitsgruppen erzielten eine Reihe konkreter Ergebnisse. So
wurde eine internationale Kampagne zur Bekämpfung von Steuerflucht ausgearbeitet. Zur
Frage des Schuldenerlasses einigte man sich auf die Forderung nach einem transparenten
Schiedsgericht.
Geburt des "Lulaismus"
Im März wird parallel zu Kyoto ein "Weltwasserforum" abgehalten. Ziel ist
die Verhinderung der Privatisierung der Wasserversorgung sowie die Garantie des freien
Zuganges zu sauberem Wasser für alle Menschen. Der Chefredakteur der Le Monde
Diplomatique, Ignacio Ramonet, stellte sein neues Projekt "Media Watch Global"
vor. Diese Organisation soll, so der Attac-Mitbegründer, zu einer Kontrollinstanz der
Berichterstattung internationaler Medien werden.
Neben der immer wiederkehrenden Diskussion über den drohenden Irakkrieg wurden auch
andere Krisenregionen thematisiert. Bolivianische Delegierte riefen zu einer
internationalen Solidarisierung mit der indigenen Bevölkerung auf. "Unser
Hauptproblem ist das Desinteresse der Medien und der internationalen
Staatengemeinschaft", sagt Leonilda Zurita, Vertreterin der bolivianischen
Kokabauern. In Bolivien wurden bei Unruhen dutzende Menschen getötet.
Mit Brasiliens neugewähltem Präsidenten Luiz Inacio "Lula" da Silva und
seinem venezolanischen Amtskollegen Hugo Chavez besuchten erstmals zwei Regierungschefs
das Forum. Chavez überraschte mit der Absicht, schon nächste Woche eine Art Tobin-Steuer
in Venezuela einführen zu wollen, Lula bekräftigte in einer umjubelten Ansprache seine
Pläne zur Armutsbekämpfung.
Der "Lulaismus" war während der gesamten Veranstaltung spürbar. Der
Wahlsieg der Integrationsfigur der neuen Linken in Lateinamerika hat der Bevölkerung neue
Perspektiven eröffnet. "Ich habe die Hoffnung gewählt", erklärte ein
Einheimischer seine Entscheidung für Lula. "Wir müssen von den Brasilianern lernen,
wie man aus der Situation der Handlungsunfähigkeit in eine aktive Position kommt",
meint auch Medea Benjamin von Ralph Naders US- amerikanischer Grüner Partei.
Bei der letzten großen Konferenz im mehr als zehntausend Menschen fassenden Stadion
Gigantinho sprachen die indische Schriftstellerin Arundhati Roy und der amerikanische
Politologe und "Star" der Bewegung, Noam Chomsky, zum Thema Imperialismus.
Chomskys Referat wurde zur Abhandlung über die Folgen eines Irak-Krieges: "Außer
den USA will niemand diesen Krieg, es gibt eine weltweite Opposition gegen diesen
vermeintlichen Präventionsschlag."
Im "Campo Juventude", einem riesigen Lagerplatz in einem Park im Zentrum
Porto Alegres werden bereits die Zelte abgebaut. Kaum jemand ist über die Abreise
glücklich. Das Jugendcamp wurde in den letzten sechs Tagen zu einem globalen Dorf, einem
Ausstellungsort interkultureller, alternativer Lebensformen. Die Sozialbewegung nimmt nun
vorerst Abschied von Porto Alegre: Nächstes Jahr soll Indien den Gipfel ausrichten. Die
Rückkehr in die südbrasilianische Hafenstadt ist erst für 2005 geplant.
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SZ, 29.01.2003
Die Welt als Waage
von Michael Bauchmüller
Wäre die Welt eine Waage, dann lägen in der einen Schale die Profiteure, in der
anderen die Leidtragenden, in der einen die Konzerne, in der anderen ihre Kritiker. In der
einen läge Davos, in der anderen Porto Alegre. Wäre die Welt eine Waage, dann wäre sie
aus dem Gleichgewicht, und die Neigung ist klar: Der Einfluss einiger Weniger ist groß,
während eine wachsende Zahl von Menschen täglich aufs Neue kämpfen muss. Dies prangern
die Kritiker an, und deshalb veranstalten sie parallel zum Weltwirtschaftsforum in Davos
ihr "Weltsozialforum" im brasilianischen Porto Alegre. Als Korrektiv der
bestehenden Verhältnisse.
Doch wo sollen sie anfangen? Und wo aufhören? Am liebsten würde die Bewegung überall
korrigieren: in der Frage von Krieg und Frieden, von Wachstum und Nachhaltigkeit, von
Staatsgewalt und Menschenrechten, von Mann und Frau. Lauter Ungerechtigkeiten, gegen die
sich eintreten lässt. In Porto Alegre ist all das geschehen. Kein Thema, das nicht Anlass
für gleich mehrere Workshops gäbe, nichts, was sich nicht auf Transparenten in
Demonstrationszügen vertreten ließe. Das Grundübel der Anti-Globalisierungsbewegung hat
auch Porto Alegre nicht ausräumen können: Die diffuse Vielzahl der Forderungen gegen das
vermeintlich oder tatsächlich Böse in der Welt, die häufig den Blick auf drängende
Probleme wie Armut, Verschuldung, Korruption oder Ressourcenverschwendung versperrt.
Dies schwächt zwar die Bewegung. In der globalen Debatte setzt sie dennoch Akzente. Im
Jahr drei von Porto Alegre ist das Sozialforum zur Institution geworden. Mehr als 100000
Menschen aus allen Kontinenten trafen im Süden Brasiliens zusammen, um dort ihr Gewicht
in die Waagschale zu werfen. Und wer weiß, vielleicht ist es ihnen zu danken, dass sich
die Teilnehmer der Schweizer Konkurrenz-Veranstaltung in diesem Jahr ausdrücklich zu
sozialen und ökologischen Standards bekannten. Die Wirkung der Massen ist groß –
zumal die Kritiker sich nicht mehr als Krawallbrüder abqualifizieren lassen.
Ernsthaftigkeit kennzeichnet ihre Debatten.
Wäre die Welt eine Waage, dann machte das wachsende Gewicht der Kritiker Hoffnung auf
Balance. Dort würden die einen nicht nur gegen Kriege eintreten, sondern lernten auch,
dass manche globale Institution, die sie bekämpfen – etwa Weltbank oder
Welthandelsorganisation – Frieden stiftet. Und die anderen übernähmen –
angesichts der Kritik – mehr Verantwortung für ihr Tun und Lassen. Die Welt braucht
das Gewicht der Mahner. Von selbst findet keine Waage ins Gleichgewicht.
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