Das deutschsprachige Informationsportal zur weltweiten Sozialforum-Bewegung  
Das deutschsprachige Informationsportal
zur weltweiten Sozialforum-Bewegung
www.weltsozialforum.org

 
 

Berichte

Versammlung der sozialen Bewegungen des ESF

Protokoll des Treffens am 29.09.03 in Paris

Wie in Genua wurde auch bei diesem Treffen über die Notwendigkeit gesprochen, bei der Versammlung der sozialen Bewegungen in Paris am 16.11.03 eine Mobilisierungsinitiative für das Jahr 2004 zu fördern. In Genua sprachen wir über die Forderung, auf den Verfassungsprozess Europas Bezug zu nehmen, der mit der Regierungskonferenz in Rom seine Endphase startet. Die italienische Bewegung und die CES haben zu diesem Anlass bereits Demonstrationen organisiert. Bei den Gesprächen hat sich herausgestellt, wie schwierig die Situation ist, da das Thema der EU viel schwieriger zu beherrschen ist, als das der Bewegungen gegen den Krieg. Aufgrund der unterschiedlichen Meinungen zum Thema Europas, die in den verschiedenen europäischen Ländern vertreten sind, fehlt den aktuellen sozialen Bewegungen im ganzen Kontinent an einem einheitlichen Ansatzpunkt. Heutzutage wird das Thema Europa von großen gesellschaftlichen Gruppen als Nichts Dringliches gesehen.

Diese sind die Punkte, bei denen ein Konsens während der Debatte gefunden wurde:

  • Einen europäischen Tag der Mobilisierung in der ersten Hälfte des Jahres 2004 in Paris, auf der Grundlage der Demonstration vom FSE am 15. November aufzurufen.
  • Die sozialen Fragen im Mittelpunkt zu stellen, insbesondere die sozialen Rechte.
  • Die Notwendigkeit, eine direkte Verbindung zum sozialen Kampf (Renten, usw.), die im Moment in unserem Kontinent stattfinden, aufzubauen.
  • Der Verfassungsprozess in der EU als antidemokratischer Prozeß zu erklären, der die Bürger von der Teilnahme ausschließt der den Freihandel und den Krieg befürwortet.

Folgende Punkte sollen weiter bis zum Pariser Treffen diskutiert werden:

  • Welche soll unsere Einstellung gegenüber der Verfassung? Sollen wir sie ablehnen? Sollen wir uns auf die Inhalte der Bewegung basieren?
  • Die Politik der Allianzen (Erweiterung), die aufgebaut werden müssen, ins besondere bezüglich der Gewerkschaftsbewegung.
  • Das Datum für den europäischen Tag der Mobilisierung. Es wurden verschiedene Hypothesen vorgestellt, Dabei muss man berücksichtigen, dass die Bewegungen gegen den Krieg in den USA eine solche Veranstaltung für den 20. März vorbereiten.

Die Idee, gleichzeitig zum europäischen Tag der Mobilisierung andere Versammlungen mit einer breiten Teilnahme zu organisieren, wurde von vielen sehr positiv bewertet.

Die italienischen Koordinatoren des ESF schlugen der Versammlung vor, als europäische Bewegungsgruppe Delegationen in Irak, Palästina, Iran und Kurdistan in dem Zeitraum zwischen Weihnachten und Neujahr zu gründen. Eine italienische Arbeitsgruppe ist schon dabei, die Fragen der Logistik und der Durchführbarkeit abzuwägen. Es wurde vorgeschlagen, eine europäische Arbeitsgruppe zu gründen. Wer sich dafür interessiert, kann Alessandro Mecozzi kontaktieren (internazionale@fiom.cgil.it), er ist der Ansprechpartner für dieses Thema. In Paris wird es dann diskutiert, ob dieses Projekt genügend Zuspruch bekommt und ob es auch durchführbar ist und ob es als Teil der europäischen Sozialen Bewegungen ins Leben gerufen werden kann.

Es ist also notwendig, dass wir über all diese Punkt nachdenken und debattieren, so dass wir in Paris diesbezüglich endgültige Entscheidungen treffen können.

Was wird ab jetzt gemacht?

  • Es wird einen Bericht, bearbeitet von den Italienern, über den Treffen in Paris an alle Mailing-Listen geschickt, um die dort besprochenen Themen an allen bekannt zu machen.
  • Die französischen Kollegen sind dafür zuständig, an allen Mailing-Listen einen Entwurf zum Aufruf des europäischen Tages der Mobilisierung zu schicken.
  • Es wird eine Arbeitsgruppe gegründet, um den Verlauf zu organisieren (1-2 Personen pro Land, mindestens). Es müssen so schnell wie möglich die Ansprechpartner bekannt geben. Die Arbeitsgruppe wird sich vor FSE- Beginn treffen, also am 11.11. in Paris. (Die französischen Kollegen werden auch so schnell wie möglich Uhrzeit und Ort bekannt geben). Dieser Treffen ist offen für alle Vertreter der sozialen Bewegungen, die daran teilnehmen möchten.

Beim Treffen am 11.11. wird auch über die Vorgehensweise und Arbeitsmethoden beim ESF-Treffen entschieden; beginnend mit der Frage über die Verbindung zwischen der thematischen Versammlungen und der Kampagnen und die Generale Versammlung der sozialen Bewegungen. Es ist darüber hinaus auch notwendig in der Debatte über den europäischen Tag der Mobilisierung alle Aktivitäten über das Thema Europa einzugliedern, die kurz vor ihrer Realisierung stehen (Charta der sozialen Rechte, usw.)

Zum Schluß möchten wir hervorheben, dass mit dem Treffen von Paris eine neue Phase der Beratung und der Debatte innerhalb der einzelnen Netze angegangen werden soll, so dass wir beim ESF in Paris in der Lage sind, einen Konsens zu finden und Entscheidung über die Initiativen zu treffen.

 

« zurück zur Übersicht

 

Aus www.weltsozialforum.org, gedruckt am: Mo, 22.07.2024 ©
weltsozialforum.org ist für den Inhalt externer Links nicht verantwortlich.
Besuchen Sie www.weitblick.net unter www.weitblick.net

 

drucken
schliessen
nach oben