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Denkzettel für Lulas Arbeiterpartei

Verlust von São Paulo und Porto Alegre

(Von Gerhard Dilger, Montevideo - Neues Deutschland)

In São Paulo gewann der Sozialdemokrat José Serra – bei der Präsidentenwahl 2002 Lula klar unterlegen – mit 54,9 Prozent der Stimmen deutlich gegen die bisherige Bürgermeisterin Marta Suplicy von der Arbeiterpartei (PT). Auch in ihrer Hochburg Porto Alegre musste sich die PT nach 16 Jahren an der Stadtregierung geschlagen geben. Raul Pont, einer der Väter des innovativen Beteiligungshaushalts, unterlag seinem blassen Kontrahenten José Fogaça, der von einem breiten Mitte-Rechts-Bündnis unterstützt wurde. Fogaça versprach allerdings, am Beteiligungshaushalt festhalten und auch das Weltsozialforum in der Stadt halten zu wollen.

Bei der PT waren Verschleißerscheinungen unübersehbar. Insgesamt kam es in 43 Städten mit über 200 000 Wählern zur Stichwahl. Die PT gewann in elf Großstädten, darunter in den Landeshauptstädten Fortaleza, Vitória und Porto Velho. Größter Sieger waren jedoch die oppositionellen Sozialdemokraten, die künftig die Bürgermeister in Curitiba, Florianópolis, Cuiabá und Teresina stellen werden. »Wir sind als die Alternative zur PT aus diesen Wahlen hervorgegangen«, sagte deren Generalsekretär Bismarck Maia mit Blick auf die Präsidentenwahl 2006.

Präsidialamtsminister José Dirceu, die rechte Hand Lulas, bestritt Auswirkungen auf eine Wiederwahl des Präsidenten in zwei Jahren. Doch PT-Linke wie Raul Pont und der Abgeordnete Chico Alencar aus Rio fordern bereits ein »Überdenken« der Regierungspolitik. Gerade viele ärmere Brasilianer, die sich von Lula eine rasche Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse erhofft hatten, sind nun wieder für die Parolen der Mitte-Rechts-Parteien empfänglich. Im fortschrittlichen Bürgertum wächst hingegen die Frustration über die »konservativen« Züge der Regierung, etwa in der Umwelt-, Indianer- oder Menschenrechtspolitik.

Im ersten Wahlgang am 3. Oktober hatte die PT mit landesweit 17 Prozent bei den Bürgermeisterwahlen die meisten Stimmen erhalten. Zusammengerechnet dominiert allerdings nach wie vor das bürgerliche Lager.

 

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