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Weltsozialgipfel geht zu Ende: Südamerikanische Staatschefs kritisieren Industrienationen
Mit großer Euphorie ging der Weltsozialgipfel in Brasilien zu Ende. Staatspräsidenten aus Südamerika prangerten einen ungebändigten Kapitalismus als Hauptursache der weltweiten Wirtschaftskrise an. "Das ist ihre Krise", polterte der brasilianische Präsident Lula, "nicht die unsere".
(von Julio Segador (ARD-Hörfunkstudio Südamerika), tagesschau.de)
Belém, die Millionenstadt an der Amazonasmündung im Nordosten Brasiliens, ist in Aufbruchstimmung. Und das kann man wörtlich nehmen. Zu Hunderten machen sich die Globalisierungsgegner auf den Rückweg, zurück in die Welt, die sie verändern wollen. Ganz nach dem Motto des Weltsozialforums: "Eine andere Welt ist möglich".
Greifbare Euphorie
Wohl selten war bei einem Stelldichein der Globalisierungsgegner die Euphorie so greifbar. Die internationale Finanzkrise hat den Forumsteilnehmern dazu eine unvergleichbare Vorlage geliefert.
Aufgesprungen auf den Zug ist die Politik. Die ohnehin eher links ausgerichteten Präsidenten aus Lateinamerika, die in Belém mit dabei waren, nutzten die offene Flanke des Kapitalismus, die sich seit Monaten schon offenbart, um sich aus dem Klammergriff der Industrienationen zu befreien.
"Das ist nicht unsere Krise"
Von Hugo Chavez, dem lautstarken Polterer aus Venezuela, hatte man die Kapitalismuskritik in dieser scharfen Form erwartet, nicht so sehr aber von Brasiliens Staatschef Lula da Silva. In den vergangenen Jahren war er lieber in Davos beim Weltwirtschaftsforum aufgetreten, sonnte sich dort im Kreise der Mächtigen und Reichen dieser Welt, einem Zirkel, zu dem der brasilianische Staatschef sich ohnehin hingezogen fühlte. Doch jetzt ist alles anders. Lula wählte als Plattform das Weltsozialforum und sparte nicht mit Kritik an den Industrienationen. "Das ist ihre Krise", polterte Lula, "nicht die unsere".
Jahrelang hatten die Europäer und Nordamerikaner den brasilianischen Präsidenten gedrängt, den Einfluss des Staates zurückzudrängen und die Wirtschaft zu öffnen. Für Lula ist dieses Prinzip gescheitert. Er setzt wieder auf den Staat. "In den vergangenen Krisen waren wir gezwungen, Änderungen in der Fiskalpolitik vorzunehmen. In der jetzigen Krise muss der Staat die Verantwortung übernehmen für die Investitionen." Die Zeit für Investitionen sei gekommen. "Es ist der Zeitpunkt, um Geld in den produktiven Sektor zu stecken", betonte der brasilianische Präsident.
Keine Traumtänzer mehr
Während die reichen Nationen taumeln, hatten in Belém viele Globalisierungsgegner erstmals das Gefühl, mit ihren Ideen, Vorstellungen und Konzepten nicht mehr nur als Traumtänzer hingestellt zu werden. Eine andere Welt ist möglich wohl selten zuvor hat sich dieses Motto bei den Teilnehmern des Weltsozialforums so verfestigt wie in diesem Jahr.
Auch Dieter Eich vom Deutschen Gewerkschaftsbund ist sich sicher, dass die Industrienationen so nicht mehr weitermachen können. Der Kapitalismus habe nur dann eine Zukunft, wenn er seine soziale Komponente auch umsetzen könne. "Da muss der Staat sehr dezidiert eingreifen, er muss ganz klare Regularien entwickeln, um eben ein solches Kapitalgefüge zukünftig anders zu kontrollieren", machte Eich deutlich.
Zeitpunkt des nächsten Treffens ungewiss
Unklar ist, ob das Weltsozialforum im kommenden Jahr erneut stattfinden wird oder ob es - wie schon vor einem Jahr - zu einer Pause kommt, in der regionale Veranstaltungen der Globalisierungsgegner das Mega-Treffen ersetzen. Viele sind für eine solche Pause, schließlich geraten die Organisatoren auch in finanzieller Hinsicht jedes Mal an ihre Grenzen.
Der brasilianische Präsident Lula sprach sich dafür aus, das kommende Weltsozialforum entweder in den Vereinigten Staaten oder im Nahen Osten stattfinden zu lassen. Brasilien jedenfalls werde sich dafür nach Kräften einsetzen.
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