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Berichte

Attac plant Demos in Großstädten

Engagierte Krisendemonstranten werden in den kommenden drei Monaten die Qual der Wahl haben: Gewerkschaften und Bewegungen planen gleich vier unterschiedliche Großdemonstrationen. Die erste mit dem Titel "Wir zahlen nicht für eure Krise!" soll schon am 28. März in Berlin und Frankfurt laufen

(von Maike Rademaker, Financial Times Deutschland)

Berlin - Mobilisiert wird allerdings nicht gemeinsam für alle Demos, sondern getrennt - während für die Märzdemo vor allem die Sozialbewegungen und die Linke aufrufen, wollen die Gewerkschaftsspitzen sich auf den eigenen Kapitalismusprotest am 16. Mai konzentrieren.

Nach außen hin wird dies als unproblematisch dargestellt. "Die Proteste bauen eben aufeinander auf", sagte Attac-Sprecherin Frauke Distelrath. Attac rechnet trotz der drohenden Konkurrenz im März mit "mehreren Zehntausend Teilnehmern". Das Weltsozialforum hatte im Januar beschlossen, dass es noch Proteste vor dem G20-Gipfel am 2. April geben soll. Aufgerufen wird hier auch vom Bundesvorstand der Linken, von weiteren Sozial- und Umweltbewegungen - und von einzelnen Gewerkschaftsbezirken und -verwaltungsstellen. "Wir jubeln nicht darüber, dass das getrennt läuft, aber das stemmen wir beides", sagte der Sprecher des Verdi-Landesbezirks Baden-Württemberg.

Am 4. April sind dann die Friedensaktivisten für den Anti-Nato-Marsch gefragt. Im Mai wird es richtig eng: Am 1. Mai rufen die Gewerkschaften zu den traditionellen Demonstrationen zum Tag der Arbeit auf. Kaum zwei Wochen später organisiert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) einen großen Kapitalismuskongress - mit Abschlussprotesten in Berlin am 16. Mai. An dem Tag soll es nach Beschluss des Europäischen Gewerkschaftsbundes in mehreren EU-Hauptstädten zu Protesten kommen, auch mit Blick auf die EU-Parlamentswahlen am 7. Juni.

Inhalt der Kapitalismusdemonstrationen ist die Forderung nach "Sofortmaßnahmen, die den Opfern der Krise helfen", wie es für den 28. März heißt. Dazu zählen die Organisatoren einen Mindestlohn, höhere Hartz-IV-Regelsätze und mehr Investitionen in Bildung und Umwelt. Noch völlig offen ist, ob die Demonstrationen in Deutschland Wirkung zeigen und ob daraus ein größere Bewegung hervorgeht. "Der Fortgang der Krise wird immer mehr Menschen mobilisieren", sagte Attac-Sprecherin Distelrath.

Die Entwicklung in anderen Ländern dürfte sie bestätigen, nicht aber der Blick in die deutsche Vergangenheit. Zwar warnt in Großbritannien die Polizei vor ungezügelten Massenprotesten. In Irland gingen Hunderttausende auf die Straße, in Island trat die Regierung nach Protesten zurück. Die letzte große deutsche Sozialdemonstration mit 500.000 Teilnehmern im April 2004 blieb dagegen ohne größere Konsequenzen. Nur sind diesmal im Herbst Bundestagswahlen.


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