Aufruf
Im Rahmen der neoliberalen Globalisierung erleben wir derzeit die rücksichtslose Unterwerfung aller Lebensbereiche unter die Logik von Gewinn und Profit. Nach außen hin heißt das Krieg, Ausbeutung, Raubzug und Plünderung, nach innen Abbau demokratischer Rechte, Ruin erkämpfter Errungenschaften, Angriff auf Bürgerrechtsorganisationen und Arbeiterbewegung, Ausbau des Polizeistaats und der Repression, Ausverkauf der sozialen Sicherung und der öffentlichen Dienstleistungen.
Federführend sind die großen transnationalen Konzerne, die immer offener und aggressiver agieren und auch die Politik unverhohlen im Profitinteresse steuern. In Deutschland findet derzeit mit Agenda 2010, Hartz und Rürup die rigorose Zerstörung der sozialen Sicherungssysteme statt. Damit einher gehen Anstieg der Massenarbeitslosigkeit, Armut, Obdachlosigkeit, ökologischer Ruin, Frauenentrechtung, Bildungsnotstand etc.
Dies alles vor dem Hintergrund gleicher Prozesse im globalen Maßstab: 800 Mio. Menschen müssen hungern, obwohl die produzierten Lebensmittel bei gerechter Verteilung für das doppelte der Weltbevölkerung reichen würden. Die Zerstörung der Umwelt bedroht den gesamten Planeten, die weltweit operierenden Konzerne setzen ihre Macht dazu ein, rücksichtslos ihre Gewinne zu maximieren. Dazu gehört, dass über GATS und andere internationale Strategien auch die letzten Bereiche öffentlicher Dienstleistungen wie Gesundheitswesen, öffentliche Fürsorge und das Bildungswesen dem direkten Zugriff der Konzerne geöffnet werden sollen.
Um ihre Interessen militärisch zu sichern, rüsten besonders die Machtzentren USA und Europa auf und militarisieren ihre Außenpolitik. In der EU soll Aufrüstung Verfassungsziel werden, wobei Deutschland und Frankreich die Hegemonie übernehmen. Die Bundeswehr hat bereits die Zielsetzung, Märkte und Rohstoffinteressen der deutschen Industrie zu sichern. Die Abschottung gegenüber Migrantinnen und Migranten wird verschärft, Opfer von Krieg und Verfolgung werden oft nicht als Flüchtlinge anerkannt.
Ob Verschlechterung der Arbeitsbedingungen, Armut im globalen Maßstab, Umweltzerstörung oder Krieg: Von all diesen Problemen sind Frauen zuerst und am stärksten betroffen. Auf der anderen Seite wächst der Widerstand, immer mehr Menschen setzen sich aktiv für eine andere Welt ein. Neben und gemeinsam mit traditionellen Formen wie gewerkschaftlichen Aktionen und der wieder erstarkten Antikriegsbewegung sind neue soziale Bewegungen entstanden. Ausdruck davon ist das Weltsozialforum (WSF) von Porto Alegre, das im nächsten Jahr erstmals in Indien stattfindet. Die Sozialforen sind Plattformen für Austausch und Diskussion sowie die Erarbeitung und Präsentation von Alternativen zur herrschenden Politik. Aus dem WSF ist auch das Europäische Sozialforum (ESF) hervorgegangen, das zum ersten Mal im Herbst 2002 in Florenz stattfand. Die dort erfolgte Vernetzung der Proteste gegen den Irak-Krieg ermöglichte die beeindruckenden Demonstrationen des 15. Februar 2003, auf denen Millionen von Menschen weltweit der Forderung nach ziviler Konfliktbewältigung Ausdruck verliehen.
Vom 12.-15. November werden in Paris und St-Denis soziale Bewegungen, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, engagierte Bürgerinnen und Bürger sowie eine Vielzahl von großen und kleinen Organisationen zusammentreffen, sich austauschen und gemeinsam diskutieren, um ein anderes Europa in einer anderen Welt aufzubauen. Auf der Versammlung der sozialen Bewegungen wollen wir gemeinsame Konzepte verabschieden, mit denen wir dieses Ziel erreichen können.
Für ein Europa des Friedens, gegen den Krieg.
Für ein Europa der Solidarität und Gleichberechtigung, gegen den Neoliberalismus.
Für ein Europa der sozialen Gerechtigkeit und ökologischen Nachhaltigkeit, gegen die Logik des Profits.
Für ein offenes Europa, gegen Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und Ausgrenzung.
Ein anderes Europa und eine andere Welt sind möglich!
Unterzeichnende Organisationen:
Initiative für ein Sozialforum in Deutschland
http://www.fse-esf.org
http://www.dsf-gsf.de
Spenden zur Unterstützung der Fahrtkosten von Menschen ohne Einkommen, freiwillige Dolmetscherinnen und Dolmetscher sowie osteuropäischer Freundinnen und Freunde werden erbeten auf das Konto
Kontoinhaber: share e.V., Konto-Nr. : 800 100 800 BLZ: 430 609 67, Bank: GLS Gemeinschaftsbank, Stichwort: Spende ESF
ViSdP: Initiative für ein Sozialforum in Deutschland, c/o Hugo Braun, Feldstraße 34, 40479 Düsseldorf
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