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Berichte

Es gibt viele Gründe ermutigt zu sein, aber es wird noch ein anstrengender Weg vor uns liegen

Wir treffen uns zu einem in vielerlei Hinsicht einzigartigen Zeitpunkt der Weltgeschichte - einem ominösen Moment, der jedoch auch voller Hoffnung ist.

Der mächtigste Staat in der Geschichte hat laut und klar verkündet, dass er vorhat die Welt mit Gewalt zu beherrschen, dem Bereich in welchem er die Übermacht hat. Abgesehen von der üblichen Verbeugung vor den guten Absichten, welche die Standardbegleitung von Gewalt ist (und daher bedeutungslos ist), sind seine Führer der Verfolgung der "imperialen Ambitionen" verschrieben, wie es ganz direkt im führenden Journal des Establishments über die Außenpolitik beschrieben wird - sehr wichtig, eine relevante Tatsache. Sie haben auch verkündet, dass sie keine Konkurrenten dulden werden, jetzt oder in der Zukunft. Sie glauben offensichtlich, dass die Gewaltmittel die in ihren Händen sind, so übermäßig sind, dass sie jeden der in ihrem Weg steht mit Verachtung ignorieren können. Es gibt gute Gründe anzunehmen, dass der Krieg mit dem Irak es zum Teil beabsichtigt, der Welt einige Lehren über das was noch kommen wird zu erteilen, wenn das Imperium sich entscheidet Schläge auszuteilen - obwohl "Krieg" kaum der richtige Ausdruck ist, wenn man die Streitkräfte betrachtet.

Diese Doktrin ist nicht ganz neu, und auch nicht auf die USA beschränkt, aber sie ist noch nie zuvor mit so schamloser Arroganz verkündet worden - zumindest nicht von irgendjemandem, an den wir uns erinnern können.

Ich werde nicht versuchen die Frage zu beantworten, welche für dieses Treffen gestellt worden ist: Wie das Imperium konfrontiert werden kann. Der Grund dafür ist, dass die meisten von Ihnen die Antworten genauso gut oder besser kennen als ich, durch Ihre eigenen Werke und Leben. Der Weg "das Imperium zu konfrontieren" ist es, eine andere Welt zu erschaffen, eine die nicht auf Gewalt und Unterdrückung, Hass und Furcht aufgebaut ist. Das ist der Grund, warum wir hier sind, und das WSF bietet Hoffnung, dass dies nicht nur Träume bleiben.

Gestern hatte ich das seltene Privileg eine sehr inspirierende Arbeit zur Erreichung dieser Ziele zu sehen, beim internationalen Treffen der Via Campesina bei der Gemeinschaft der MST [Movimento dos Trabalhadores Rurais Sem Terra - Bewegung der Landarbeiter ohne Land], von dem ich glaube, dass es die wichtigste und aufregendste Bewegung auf der Welt ist. Mit konstruktiven lokalen Aktionen, wie solchen des MST, und internationalen Organisationen, für welche Via Campesina und das WSF Beispiele sind, mit Mitgefühl und Solidarität und gegenseitiger Hilfe, gibt es echte Hoffnung für eine würdevollere Zukunft.

Ich machte kürzlich auch einige andere Erfahrungen welche einen lebhaften Eindruck vermittelten wie die Welt aussehen könnte, wenn die imperialistische Gewalt nicht eingeschränkt und entwaffnet wird. Letzten Monat war ich im Südosten der Türkei, der Gegend in der einige der schlimmsten Gräueltaten der grässlichen 90er begangen wurden, was noch immer weitergeht: Erst vor wenigen Wochen sind wir über neuerliche Gräueltaten der Armee in der Nähe von Diyarbakir, der inoffiziellen Hauptstadt der kurdischen Gebiete, informiert worden. In den 90ern sind Millionen Menschen von den zerstörten Gebieten am Land vertrieben worden, wobei tausende getötet worden sind, und jede vorstellbare Art von barbarischer Folter angewandt worden ist. Sie versuchen in Höhlen außerhalb der Mauern von Diyarbakir zu überleben, und in heruntergekommenen Gebäuden in trostlosen Slums in Istanbul, oder wo auch immer sie Zuflucht finden können, da sie trotz neuer Gesetze die ihnen theoretisch die Rückkehr erlauben, daran gehindert werden in ihre Dörfer zurückzukehren. 80% der Waffen kamen von den USA. Allein im Jahr 1997 sandte Clinton mehr Waffen in die Türkei als die gesamten Lieferungen der ganzen Periode des Kalten Krieges bis zum Beginn des Staatsterrors zusammengenommen - wobei dieser Staatsterror von den Verantwortlichen und ihren Unterstützern "Counterterror" genannt wird, eine weitere Konvention. Die Türkei wurde der führende Empfänger von US-Waffen als die Gräueltaten ihren Gipfel erreichten (abgesehen von Israel-Ägypten, einer separaten Kategorie).

1999 verlor die Türkei diesen Rang an Kolumbien. Der Grund ist, dass in der Türkei der US-Unterstützte Staatsterror im Großen und Ganzen funktioniert hat, während das in Kolumbien nicht so war. In Kolumbien geschahen in den 90ern die schlimmsten Menschenrechtsverletzungen auf der westlichen Hemisphäre, und es war bei weitem der führende Empfänger von US-Waffen und militärischem Training, und ist nun darin weltweit führend. Es ist auch nach anderen Maßstäben weltweit führend, z.B. in der Ermordung von ArbeiteraktivistInnen: mehr als die Hälfte der Ermordungen jener im letzten Jahrzehnt geschahen in Kolumbien. Letztes Jahr sind fast eine halbe Million Menschen von ihrem Land vertrieben worden, ein neuer Rekord. Die vertriebene Bevölkerung wird inzwischen auf 2.7 Millionen Menschen geschätzt. Politische Morde sind auf 20 pro Tag gestiegen; vor 5 Jahren war es die Hälfte.

Ich besuchte Cauca im südlichen Kolumbien, welches den schlimmsten Menschenrechtsbericht des ganzen Landes erhielt, was eine ziemliche Leistung ist. Dort hörte ich stundenlange Berichte von Bauern, die mit chemischer Kriegsführung vertrieben worden sind, was "Ausräucherung" genannt wird - unter dem Vorwand eines von der USA geführten "Drogenkriegs", wobei jenen wenige ernst nehmen, und welcher obszön wäre, wenn dies das Ziel wäre. Ihre Leben und Länder sind zerstört, ihre Kinder sterben, sie leiden an Krankheit und Wunden. Die Landwirtschaft der Kleinbauern basiert auf einer reichen Tradition von Wissen und Erfahrung, die über viele Jahrhunderte gewonnen worden ist, welche fast überall auf der Welt von der Mutter auf die Tochter übergeht. Obwohl dies eine bemerkenswerte menschliche Leistung ist, ist diese Struktur sehr zerbrechlich, und kann in einer einzigen Generation für immer zerstört werden. Auch zerstört wird eine der reichsten Artenvielfalten der ganzen Welt, ähnlich wie in benachbarten Gebieten in Brasilien. Kleinbauern, Indigene und Afro-Kolumbianer können sich Millionen anderen in verrottenden Slums und Lagern anschließen. Wenn die Leute weg sind, können multinationale Konzerne kommen, um die Gebirge nach Kohle abzusuchen und um Öl und andere Ressourcen zu extrahieren, und um das was vom Land übrig bleibt in eine Monokultur für den Agrarexport umzuwandeln, unter der Benutzung von im Labor erzeugter Saat, in einer Umgebung die ihrer Schätze und ihrer Vielfalt beraubt worden ist.

Die Szenen in Cauca und im Südosten der Türkei sind sehr verschieden von den Feiern der Via Campesina beim Treffen in der MST Gemeinschaft. Aber die Türkei und Kolumbien sind auf andere Arten inspirierend und hoffnungsvoll, wegen der Courage und der Überzeugung von Menschen, die für Gerechtigkeit und Freiheit kämpfen, und das Imperium konfrontieren, wo es tötet und zerstört.
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Das sind einige der Vorzeichen jener Zukunft, wenn die "imperiale Ambition" auf ihrem normalen Weg fortschreitet, nun beschleunigt durch die erhabene Strategie einer globalen Gewaltherrschaft. Nichts von dem ist unvermeidbar, und unter den guten Modellen die Verbrechen zu beenden sind die, die ich schon erwähnt habe: die MST, die Via Campesina, und das WSF.

Beim WSF ist das Spektrum an Themen und Problemen welches unter intensiver Diskussion steht sehr breit, bewundernswert breit, aber Ich glaube wir können zwei Hauptthemen identifizieren. Eines ist weltweite Gerechtigkeit und Leben nach dem Kapitalismus - oder um es einfacher auszudrücken, Leben, denn es ist nicht so klar, dass die menschliche Art lange unter den existierenden kapitalistischen Institutionen überleben kann. Das zweite Thema hängt damit zusammen: Krieg und Frieden, und insbesondere, der Krieg im Irak, den Washington und London verzweifelt führen wollen, praktisch alleine.

Beginnen wir am besten mit einigen guten Nachrichten über diese grundsätzlichen Themen. Wie Sie wissen findet in Davos gerade eine Konferenz des World Economic Forums statt. Hier in Porto Alegre ist die Stimmung hoffnungsvoll, lebhaft, spannend. In Davos, so erzählt uns die New York Times, "hat sich die Stimmung verdunkelt". Für die "Beweger und Umrüttler" ist es nicht länger eine "weltweite Partyzeit". Tatsächlich hat der Gründer des Forums den Verlust zugegeben: "Die Macht der Korporationen ist vollkommen verschwunden", sagte er. Also haben wir gewonnen. Es ist für uns nichts weiter zu tun, als die Möglichkeiten zu ergreifen - nicht nur über eine Vision der Zukunft die gerecht und menschlich ist zu reden, sondern weiterzumachen und eine zu erschaffen.

Natürlich sollten wir das Lob nicht in unsere Köpfe steigen lassen. Es gibt noch immer einige Probleme vor uns.

Das Hauptthema des WEF ist es "Vertrauen zu schaffen". Es gibt einen Grund dafür. Die "Herrscher des Universums", wie sie sich an überschwänglicheren Tagen selbst gerne nennen, wissen, dass sie ernsthafte Probleme haben. Sie veröffentlichten kürzlich eine Umfrage die zeigt, dass das Vertrauen in Führer schwer eingebrochen ist. Nur die Führer von NGOs hatten das Vertrauen einer klaren Mehrheit, gefolgt von der UNO und spirituellen/religiösen Führen, dann Führen vom westlichen Europa und Wirtschaftsmanagern, unter ihnen korporative Manager und weit unter ihnen, ganz Unten, Führer der USA mit ungefähr 25% Vertrauen. Das könnte auch sehrgut überhaupt kein Vertrauen bedeuten: wenn Menschen gefragt werden, ob sie Führern mit Macht vertrauen, sagen sie oft aus Gewohnheit schon "Ja".

Es wird noch schlimmer. Vor ein paar Tagen zeigte eine Umfrage in Kanada, dass ein drittel der Bevölkerung die USA als größte Gefahr für den Weltfrieden betrachtet. Die USA rangiert mehr als doppelt so hoch wie Irak oder Nordkorea, und auch viel höher als Al Quaida. Eine Umfrage ohne genauen Kontrollen, vom Time Magazin, fand, dass 80% der Teilnehmenden in Europa die USA als die größte Gefahr für den Weltfrieden betrachten, verglichen mit weniger als 10% beim Irak oder Nordkorea. Auch wenn diese Zahlen um einen großen Faktor falsch sein sollten, sind sie doch dramatisch.

Ohne weiter darauf einzugehen, die korporativen Führer, welche $30000 zahlten um dem feierlichen Treffen in Davos beizuwohnen, haben gute Gründe "Vertrauen zu schaffen" als ihr Hauptthema zu wählen.

Der kommende Krieg mit dem Irak trägt unzweifelbar zu diesen interessanten und wichtigen Entwicklungen bei. Der Widerstand gegen den Krieg hat überhaupt keinen geschichtlichen Vorläufer. In Europa ist er so groß, dass der "Verteidigungs"-Minister Donald Rumsfeld Deutschland und Frankreich als unwichtiges "altes Europa" beiseite schob, offensichtlich ohne Bedeutung, da sie ungehorsam sind. Die "große Zahl der anderen Länder in Europa stehen hinter den Vereinigten Staaten", versicherte er ausländischen Journalisten. Diese großen Zahlen sind das "neue Europa", wie es von Italiens Berlusconi symbolisiert wird, welcher bald das Weiße Haus besuchen wird, betend, dass er dazu eingeladen wird der dritte der "drei Bs" zu werden: Bush-Blair-Berlusconi - angenommen, dass er nicht hinter Gitter kommt. Italien ist mit dabei, erzählt uns das Weiße Haus. Es ist offensichtlich kein Problem, dass mehr als 80% der Bevölkerung gegen den Krieg ist, laut letzten Umfragen. Das zeigt lediglich, dass die Menschen in Italien genauso zum "alten Europa" gehören, und zusammen mit Frankreich, Deutschland und anderen, die ihren Platz nicht kennen, in die Mülltonne der Geschichte geworfen gehören.

Spanien wird als ein weiteres hervorstehendes Mitglied des neuen Europa hervorgehoben - mit 75% absolut gegen den Krieg, laut einer internationalen Gallup Umfrage. Laut dem führenden Außenpolitiksanalysten von Newsweek gilt dasselbe für den hoffnungsvollsten Teil des neuen Europas, den früheren Kommunistischen Ländern, auf welche (ziemlich offen) gesetzt wird, wenn es darum geht den US-Interessen zu dienen und Europas verachtete Sozialmarkts- und Wohlfahrtsstaaten zu schwächen. Er berichtet, dass in der Tschechoslowakei 2/3 der Bevölkerung gegen den Krieg sind, während in Polen nur ¼ den Krieg unterstützen würden, auch wenn die UNO Inspektoren "beweisen, dass der Irak Massenvernichtungswaffen besitzt". Die Polnische Presse berichtet in diesem Fall 37% Befürwortung im Herzen des "neuen Europas", noch immer extrem niedrig.

Das neue Europa identifizierte sich bald in einem offenen Brief and das Wall Street Journal: zusammen mit Italien, Spanien, Polen und der Tschechoslowakei - die Führer, sind es hier, nicht die Bevölkerung - es schließt Dänemark mit ein (mit einer öffentlichen Meinung über den Krieg, die ähnlich ist wie jene in Deutschland, deswegen "altes Europa"), Portugal (53% in jedem Fall gegen den Krieg, 96% gegen einen von den USA und ihren Alliierten einseitig geführten Krieg), Großbritannien (40% unter allen Umständen gegen den Krieg, 90% gegen einen einseitig von den USA und ihren Alliierten geführten Krieg), und Ungarn (hier sind keine Daten verfügbar).

Kurz zusammengefasst, besteht das aufregende "neue Europa" aus einigen Führern, welche bereit sind sich ihrer Bevölkerung zu widersetzen.

Das alte Europa reagierte mit einigem Ärger über Rumsfelds Erklärung, dass es "Problem"-Länder gäbe, welche keine modernen Staaten sind. Ihre Reaktion ist von bedachten US-Kommentatoren erklärt worden. Wenn wir nur bei der nationalen Presse bleiben, lernen wir, dass "von der Welt überdrüssige europäische Alliierte" die "moralische Rechtschaffenheit" des Präsidenten nicht schätzen. Der Beweis für seine "moralische Rechtschaffenheit" ist, dass "seine Berater sagen, dass die religiöse Hingabe" direkt von dem einfachen Mann kommt, der sich der Vertreibung des Bösen aus der Welt gewidmet hat. Da dies sicherlich der zuverlässigste und objektivste Beweis ist, den man sich vorstellen kann, wäre es unangemessen leichte Skepsis auszudrücken, oder gar so zu reagieren, wie wir es bei vergleichbaren Aufführungen von anderen machen würden. Die zynischen Europäer, so wird uns berichtet, missinterpretieren Bushs Reinheit der Seele als "moralische Naivität" - ohne einen Gedanken daran, dass die Spezialisten für Öffentlichkeitsarbeit der Administration vielleicht geschickt dabei sein könnten, ein Image zu erschaffen, dass sich verkauft. Wir werden weiters darüber informiert, dass es eine große Kluft zwischen dem von der Welt überdrüssigen Europa, und der "idealistischen Neuen Welt, welche beabsichtigt die Unmenschlichkeit zu beenden", gibt. Dass dies die antreibende Motivation der idealistischen Neuen Welt ist wissen wir auch sicher, da unsere Führer es so verkünden. Was könnte jemand mehr an einem Beweis verlangen?

Wenn gelegentlich die öffentliche Meinung im neuen Europa zur Sprache gebracht wird, wird sie als ein Problem des Marketings betrachtet; das zu verkaufende Produkt ist selbstverständlich richtig und ehrbar, wenn man seine Quelle betrachtet. Die Bereitschaft der Führer des neuen Europas Washington ihren eigenen Bevölkerungen vorzuziehen "droht die Deutschen und die Franzosen" zu isolieren, welche rückständige demokratische Tendenzen erkennen lassen, und zeigt, dass Deutschland und Frankreich nicht "sagen können, dass sie für Europa sprechen". Sie sprechen lediglich für die Menschen des alten und neuen Europas, welche - wie dieselben Kommentatoren eingestehen - "starken Widerstand" gegen die Politik des neuen Europas ausdrücken.

Die offiziellen Meldungen und die Reaktionen auf sie sind aufschlussreich. Sie zeigen mit einiger Klarheit die Verachtung für Demokratie, welche historisch gesehen eher typisch unter jenen ist, welche fühlen, dass sie die Welt zu Recht beherrschen.

Es gibt viele weitere Beispiele. Als der deutsche Kanzler Gerhard Schröder es wagte, die Position der überwältigenden Mehrheit der Wähler in der letzten Wahl zu übernehmen, wurde dies als ein schockierender Fehler der Führerschaft beschrieben, ein ernsthaftes Problem, welches Deutschland überkommen muss, wenn es in der zivilisierten Welt akzeptiert sein will. Das Problem liegt bei Deutschland, nicht bei den Eliten der angloamerikanischen Demokratien. Deutschlands Problem ist, dass "die Regierung in Furcht vor den Wählern lebt, und dies verursacht es Fehler nach Fehler zu machen" - so der Sprecher der rechten CSU, welcher die wahre Natur der Demokratie versteht.

Die Betrachtung der Türkei ist sogar noch aufschlussreicher. Wie alle in der Region, sind die Türken stark gegen den Krieg - laut den letzten Umfragen ca. 90%. Und bis jetzt hat die Regierung unverantwortlicherweise den Menschen die sie gewählt haben etwas Beachtung geschenkt. Sie hat sich nicht vollkommen dem andauerndem Druck und den Drohungen gebeugt, welche Washington auf sie ausübt, um sie zu zwingen der Stimme des Meisters zu folgen. Diese Abneigung der gewählten Regierung Befehlen von höherer Stelle zu folgen, beweist, dass ihre Führer keine echten Demokraten sind. Für jene, welche zu schwer von Begriff sind um diese Feinheiten zu verstehen, werden sie vom früheren Botschafter für die Türkei, Morton Abramowitz erklärt, nun ein namhafter ehemaliger Staatsmann und Kommentator. Vor zehn Jahren, so erklärte er, ist die Türkei von einem echten Demokraten regiert worden, Turgut Ozal, welcher "den artikulierten Wunsch seiner Landsleute sich aus dem Golfkrieg herauszuhalten überrannte". Aber die Demokratie ist in der Türkei schwächer geworden. Die derzeitige Führerschaft "hört auf die Bevölkerung", was ihren Mangel an "demokratischer Glaubhaftigkeit" enthüllt. "Bedauerlicherweise", sagt er, "gibt es keinen Ozal für die USA in Aussicht". Also wird es notwendig sein wirkliche Demokratie in die Türkei zu bringen, durch wirtschaftliche Würgegriffe und andere Zwangsmaßnahmen - bedauerlicherweise, aber dies wird von dem, was die Presse der Elite unsere "Sehnsucht nach Demokratie" nennt, verlangt.

Brasilien erlebt eine weitere Auslebung der echten Einstellungen der Herrscher des Universums zur Demokratie. In der freiesten Wahl auf der Hemisphäre hat eine große Mehrzahl für eine Politik gestimmt, welche von der internationalen Finanz und den Investoren stark abgelehnt wird, vom IWF und vom US Treasury Department. In früheren Jahren wäre dies das Signal für einen Militärcoup gewesen, um einen mörderischen Nationalen Sicherheitsstaat zu errichten, wie es in Brasilien vor 40 Jahren geschah. Jetzt wird das nicht funktionieren; Die Bevölkerungen des Südens und des Nordens haben sich geändert und werden dies nicht einfach hinnehmen. Weiters gibt es nun einfachere Wege den Willen der Bevölkerung zu hintergehen, dank der neoliberalen Instrumente, welche installiert worden sind: wirtschaftlichen Kontrollen, Kapitalflucht, Angriffe auf die Währung, Privatisierung und andere Mittel, welche gut konstruiert sind, um das Gebiet der öffentlichen Entscheidungen einzuengen. Diese, so hofft man, könnten die Regierung zwingen den Befehlen von dem was internationale Ökonomen ein "eigentliches Parlament" von Investoren und Financiers nennen zu gehorchen, welche die echten Entscheidungen treffen, und die Bevölkerung einschränken, welche gemäß den vorherrschenden Prinzipien der Demokratie ein unwichtiges Ärgernis ist.

Als ich gerade dabei war mich auf den Weg zum Flughafen zu machen bekam ich eine weitere der vielen Anfragen der Presse, warum es so wenig Antikriegs-Proteste in den USA gibt. Die Eindrücke sind instruktiv. In Wirklichkeit sind die Proteste in den USA wie anderswo auf einem Niveau welches keinen historischen Vorgänger hat. Nicht nur Demonstrationen, sondern auch Teach-Ins und andere öffentliche Veranstaltungen. Um ein Beispiel anderer Art zu erwähnen, hat das Chicaco City Council eine Antikriegsresolution erlassen, 46 zu 1, und schloss sich so 50 weiteren Städten und Orten an. Dasselbe gilt auf anderen Sektoren, mit eingeschlossen jenen welchen am meisten vertraut wird, wie das WEF zu seinem Ärger feststellen musste: NGOs und religiöse Organisationen bzw. Personen, mit wenigen Ausnahmen. Vor einigen Monaten erließ die größte Universität des Landes eine starke Antikriegsresolution - die Universität von Texas, gleich neben George Ws Ranch. Und es ist ein leichtes die Liste fortzusetzen.

Also woher kommt das weit verbreitete Urteil der Eliten, dass die Tradition des Widerspruchs und des Protests ausgestorben ist. Unvermeidlicherweise werden Vergleiche mit Vietnam gemacht, eine sehr aufschlussreiche Tatsache. Wir haben gerade den 40. Jahrestag der öffentlichen Bekantgabe hinter uns, dass die Kennedy-Verwaltung die US Air Force losschickt, um Südvietnam zu bombardieren, und auch Pläne umsetzt, welche Millionen von Menschen in Konzentrationslager treiben sollen, und Programme zur chemischen Kriegsführung zur Zerstörung von Ernten. Es gab keinen Vorwand der Verteidigung, außer im Sinne der offiziellen Rhetorik: Verteidigung gegen die "interne Aggression" von Südvietnamesen in Südvietnam, und ihr "Angriff von innen" (Präsident Kennedy und sein UNO Botschafter Adlai Stevenson). Es gab keinen Protest. Er erreichte für mehrere Jahre kein bedeutungsvolles Ausmaß. Bis dahin hatten sich hunderttausende US Truppen der Belagerungsarmee angeschlossen, dicht besiedelte Gebiete wurden durch Flächenbombardierungen verwüstet, und die Aggression hatte sich auf den Rest Indochinas ausgeweitet. Der Protest unter den Intellektuellen der Elite verblieb hauptsächlich bei "pragmatischen Gründen": Der Krieg war ein "Fehler", welcher der USA zu teuer wurde. Im scharfen Kontrast dazu widersetzte sich bis Ende der 60er die Mehrheit der Bevölkerung dem Krieg als "fundamental falsch und unmoralisch", nicht "ein Fehler", Umfragewerte welche sich bis heute halten.

Heute gibt es überall in den USA, im dramatischen Kontrast zu den 60ern, einen großräumigen, engagierten und prinzipiellen Protest der Bevölkerung noch bevor der Krieg begonnen hat. Dies spiegelt einen stetigen Anstieg in der Weigerung Aggressionen und Gräueltaten zu dulden wider, welcher über diese Jahre hinweg stattgefunden hat, eine der vielen Veränderungen, welche sogar weltweit geschah. Das ist ein Teil des Hintergrunds, was in Porto Alegre geschieht, und ein Teil des Grundes für die Düstere Stimmung in Davos.

Die politische Führerschaft ist sich dieser Entwicklungen sehr wohl bewusst. Wenn eine neue Regierung die Ämter übernimmt bekommt sie von den Geheimdiensten eine Zusammenfassung der Situation der Welt. Das ist geheim; wir erfahren solche Dinge viele Jahre später. Aber als Bush #1 1989 ins Amt kam sickerte ein Teil des Reports durch, ein Kapitel betraf die "Fälle in welchen die USA viel schwächere Feine konfrontiert" - die einzige Art von Konflikt welche man überhaupt auszutragen überlegt. Analysten der Geheimdienste empfahlen, dass die USA in solchen Konflikten mit "viel schwächeren Feinden" "schnell und entschieden" siegen muss, oder die öffentliche Unterstützung würde einbrechen. Es ist nicht wie in den 60ern, in welchen die Bevölkerung für Jahre einen mörderischen und zerstörerischen Krieg ohne sichtbare Proteste duldet. Das stimmt nicht länger. Die aktivistischen Bewegungen der letzten 40 Jahre hatten einen nachweisbar zivilisierenden Effekt. Inzwischen ist die einzige Art einen viel schwächeren Feind anzugreifen eine riesige Propagandaoffensive zu konstruieren, welche ihn so darstellt als würde er davorstehen einen Genozid zu betreiben, vielleicht sogar eine Gefahr für unser Überleben darstellt, und dann einen wundersamen Sieg über den Furcht einflößenden Feind zu feiern, während den mutigen Führern zugeklatscht wird, welche gerade rechtzeitig zur Rettung kamen.

Das ist das derzeitige Szenario im Irak. Umfragen zeigen in den USA mehr Unterstützung für den geplanten Krieg als anderswo, aber die Zahlen sind irreführend. Es ist wichtig zu bedenken, dass die USA das einzige Land außerhalb des Irak ist, in welchem Saddam Hussein nicht nur gehasst sondern auch gefürchtet wird. Es gibt eine Flut von schriller Propaganda, welche warnt, dass wen wir ihn heute nicht stoppen, er uns morgen zerstören wird. Der nächste Beweis für seine Massenvernichtungswaffen [MVW] könnte ein "Atompilz" sein, so verkündete es die Nationale Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice im September - wahrscheinlich über New York. Niemand in der Umgebung im Irak scheint übermäßig beunruhigt zu sein, so sehr sie diesen mörderischen Tyrannen auch hassen mögen. Vielleicht ist der Grund dafür, dass sie wissen, dass "der Großteil der Bevölkerung seit Jahren fast zuwenig Nahrung hat um nicht zu verhungern", wie die Weltgesundheitsorganisation berichtete, und dass der Irak einer der schwächsten Staaten in der Region ist: seine Wirtschaft und seine Militärausgaben sind ein Bruchteil jener von Kuwait, welches 10% seiner Bevölkerung hat, und viel niedriger als jene von anderen Nachbarn.

Aber die USA ist anders. Als der Kongress dem Präsidenten letzten Oktober die Autorität gab den Krieg zu beginnen, war es "zur Verteidigung der nationalen Sicherheit der USA gegen die fortlaufende Gefahr, welche der Irak darstellt". Wir müssen vor Angst vor dieser grässlichen Gefahr zittern, während andere Länder in der Nähe versuchen den Irak wieder in die Region zu integrieren, miteingeschlossenen jenen welche von Saddam angegriffen worden waren, als er ein Freund und Alliierter jener war, welche derzeit die Show in Washington abhalten - und welche ihn fröhlich mit Unterstützung halfen, auch mit Mitteln zur Entwicklung von Massenvernichtungswaffen, zu einer Zeit in welcher er viel gefährlicher war als heute, und als er bereits seine bei weitem schlimmsten Verbrechen begangen hatte.

Eine ernsthafte Einschätzung der Unterstützung für den Krieg in den USA müsste diesen "Furchtfaktor" hinausziehen, welcher echt ist, und einmalig für die USA. Das was übrig bleiben würde, wäre ein realistisches Maß für die Unterstützung für die Benutzung von Gewaltmitteln und würde zeigen, so glaube ich, dass sie die gleiche ist wie anderswo.

Es ist sehr verblüffend, dass der starke Widerstand gegen den Krieg sich auch quer durchs Establishment zieht. Die derzeitige Ausgabe der beiden großen Außenpolitiksmagazinen beinhalten Artikel von führenden Figuren der Außenpolitik der Elite, welche den Krieg ablehnen. Die sehr angesehene American Academy of Arts and Sciences veröffentlichte eine Lange Schrift über den Krieg, in der versucht wird eine möglichst sympathische Zusammenfassung der Position der Bush-Verwaltung zu geben, welche dann Punkt für Punkt auseinander genommen wird. Einer der angesehenen Analysten die sie zitieren ist ein Senior Associate des Carnegie Endowment for Internetional Peace, welcher warnt, dass die USA unter der derzeitigen Führerschaft eine "Gefahr für sich selbst und die Menschheit" wird. Es gibt keine Präzedenzfälle für etwas Derartiges.

Wir sollten erkennen, dass diese Kritiken dazu neigen sehr begrenzt zu sein. Sie beschäftigen sich mit Gefahren für die USA und ihre Alliierten. Sie berücksichtigen nicht die wahrscheinlichen Auswirkungen auf die Iraker: die Warnungen der UNO und von Hilfsorganisationen, dass Millionen in großer Gefahr sein könnten, in einem Land welches nur mit Mühe weiterexistieren kann, nach einem furchtbaren Krieg in welchem seine elementare Infrastruktur angegriffen worden ist - was gleichwertig mit biologischer Kriegsführung ist - und einem Jahrzehnt von vernichtenden Sanktionen, welche hunderttausende Menschen töteten und den Wiederaufbau verhinderten, während sie den brutalen Tyrannen welcher den Irak regiert stärkten. Es ist auch interessant, dass diese Kritik sich nicht einmal die Mühe macht die überhebliche Rhetorik über Demokratisierung und Befreiung zu erwähnen. Wahrscheinlich nehmen die Kritiker es als selbstverständlich an, dass diese Rhetorik für Intellektuelle und Verfasser von Editorials bestimmt ist - von welchen erwartet wird, dass sie nicht merken, dass der Antrieb für den Krieg von einer dramatischen Demonstration von Hass auf die Demokratie begleitet wird, genauso wie sie die Vorgeschichte von jenen vergessen sollen, welche den Feldzug leiten. Das ist auch der Grund warum nichts von dem jemals bei der UNO besprochen wird.

Trotzdem sind die Gefahren welche von den Kritikern des Establishments befürchtet werden sehr real. Sie waren sicherlich nicht überrascht als der CIA den Kongress letzten Oktober informierte, dass sie von keiner Verbindung zwischen dem Irak und einem Terrorismus des al Quaeda-Stils weiß, aber dass ein Angriff auf den Irak wahrscheinlich die Gefahr von Terrorismus im Westen auf viele Arten erhöhen würde. Er wird wahrscheinlich eine neue Generation von Terroristen welche es auf Rache absehen inspirieren, und er könnte den Irak veranlassen Terrorakte durchzuführen welche bereits vorbereitet sind, eine Möglichkeit welche von Analysten der USA sehr ernst genommen wird. Eine hochrangige Arbeitsgruppe des Council on Foreign Relations veröffentlichte einen Bericht welcher vor wahrscheinlichen Terrorangriffen warnt, welche viel schlimmer als der 11. September sein könnten, mit inbegriffen der Benutzung von Massenvernichtungswaffen direkt in den USA, Gefahren welche "durch die Aussicht, dass die USA den Krieg gegen den Irak führen wird, akuter werden". Sie geben viele Beispiele, praktisch ein Kochbuch für Terroristen. Das ist nicht das erste; ähnliche wurden von bekannten strategischen Analysten schon lange vor dem 11. September veröffentlicht.

Sie verstehen auch, dass ein Angriff auf den Irak nicht nur zu mehr Terror sondern auch zur Verbreitung von MVWs führen wird, aus einem einfach Grund: potentielle Ziele der USA erkennen, dass es keinen anderen Weg gibt den mächtigsten Staat der Geschichte abzuschrecken, welcher "Amerikas imperiale Ambition" verfolgt, und eine ernsthafte Gefahr für die USA und die Welt darstellt, wie der Autor im Standard-Journal des Establishments, Foreign Affairs, warnt. Bekannte Falken warnen, dass ein Krieg im Irak zum "größten Verbreitungsdisaster in der Geschichte" führen könnte. Sie wissen, dass wenn der Irak chemische und biologische Waffen hat, die Diktatur sie unter einer starken Kontrolle hält. Sie verstehen auch, dass es sehr unwahrscheinlich ist, dass der Irak irgendwelche MVWs die er hat einsetzt, und so seine sofortige Auslöschung beschließt. Und es ist auch sehr unwahrscheinlich, dass er sie den Osama bin Ladens der Welt überlassen würde, welche eine furchtbare Gefahr für Saddam Hussein selbst wären, noch davon abgesehen was passieren würde, wenn es nur einen Hinweis darauf geben würde, dass dies geschehen könnte. Aber wenn er angegriffen wird würde die Gesellschaft zusammenbrechen, und auch die Kontrolle über MVWs. Diese würden "privatisiert" werden, heben Terrorismusexperten hervor, und würden auf dem riesigen "Markt für nicht konventionelle Waffen" angeboten werden, "wo sie es nicht schwer haben werden Käufer zu finden". Das ist das "Albtraum-Szenario", eben wie die Falken warnen.

Noch bevor die Bush-Regierung wegen dem Irak die Kriegstrommeln zu schlagen begann gab es jede Menge Warnungen, dass diese Abenteuerlust zur Verbreitung von MVWs wie zu Terror führen würde, einfach als Abschreckung. Gerade eben lehrt Washington der Welt eine ekelhafte und gefährliche Lektion: Wenn du dich vor uns verteidigen willst, mimst du besser Nordkorea nach, und stellst eine glaubwürdige militärische Gefahr dar, mit MVWs. Sonst werden wir dich im Laufe unserer neuen "erhabenen Strategie" zerstören, welche nicht nur den üblichen Opfern einen kalten Schauer bescherte, und dem "alten Europa", sondern auch hier im Herzen der USA der Elite der Außenpolitik, welche erkennen, dass "die Begeisterung der USA für aktive militärische Konfrontationen für einen entschiedenen nationalen Vorteil zu einer gefährlicheren Welt und einer unsicheren USA führen wird." - wieder eine Aussage von respektablen Personen in Magazinen der Elite.

Offensichtlich ist die wahrscheinliche Vermehrung von Terror und der Verbreitung von MVWs für die Planer in Washington von geringem Interesse, im Kontext ihrer echten Prioritäten. Ohne große Schwierigkeiten kann man sich Gründe denken, warum dies der Fall sein könnte, keine sehr schönen.

Das Ausmaß der Gefahren wurde letzten Oktober beim Treffen zum 40. Jahrestag der Kubakrise dramatisch heruntergespielt, auf welchem wichtige Vertreter von Russland, der USA und Kuba teilnahmen. Die Planer wussten zu dieser Zeit bereits, dass das Schicksal der Welt in ihren Händen liegt, aber neue Informationen welche bei der Konferenz in Havanna veröffentlicht wurden waren einfach erschreckend. Wir erfuhren, dass die Welt von einem einzigen russischen Uboot-Kapitän, Vasily Arkhipov, gerettet worden ist, welcher einen Befehl Nuklearraketen abzufeuern, falls russische Uboote von US-Zerstörern in der Nähe von Kennedys "Quarantäne-"linie angegriffen würden, blockierte. Hätte Arkhipov zugestimmt hätte der nukleare Start fast sicherlich einen Austausch ausgelöst, welcher "die nördliche Hemisphäre zerstören" hätte können, wie Eisenhower gewarnt hat.

Diese schauerliche Enthüllung ist wegen den damaligen Umständen besonders aktuell: die Wurzeln der Kubakrise lagen im internationalen Terrorismus, welcher es auf "Regimewandel" abgesehen hatte, zwei Konzepte welche heute sehr oft in den Nachrichten sind. Die Terrorangriffe der USA auf Kuba begannen kurz nachdem Castro an die Macht gekommen war und wurden von der Kennedy-Regierung stark eskaliert, was zu einer sehr verständlichen Angst vor einer Invasion führte, wie Robert McNamara bestätigt hat. Kennedy führte den terroristischen Krieg sofort nach Beendigung der Kubakrise fort; Terrorangriffe gegen Kuba, ausgehend von den USA, gipfelten in den späten 70ern und wurden 20 Jahre später weitergeführt. Wenn man jedes Urteil über das Verhalten der Beteiligten in der Kubakrise beiseite legt, zeigen die neuen Entdeckungen in klarer Deutlichkeit, die furchtbaren und unvorhergesehenen Gefahren von Angriffen auf "viel schwächere Feinde", welche auf "Regimewandel" abzielen - es ist keine Übertreibung jene Gefahren für das Überleben zu nennen.

Was das Schicksal der Menschen im Irak ist kann heute keiner mit irgendwelcher Sicherheit vorhersagen: weder die CIA noch Donald Rumsfeld noch jene welche behaupten Experten für den Irak zu sein, keiner. Die Möglichkeiten reichen von furchterregenden Aussichten für welche die Hilfsorganisationen sich vorbereiten bis zu den entzückenden Märchen welche von den Spezialisten für Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung und ihrem Chor ausgeklügelt werden. Das kann man nicht wissen. Das sind einige der Gründe warum anständige menschliche Wesen nicht die Drohung oder Anwendung von Gewalt zu benutzen überlegen, ob im privaten Leben oder in internationalen Angelegenheiten, wenn nicht Gründe vorliegen welche überwältigende Kraft haben. Und im aktuellen Fall ist sicher nicht im Entferntesten etwas Derartiges vorgelegt worden, was der Grund ist warum der Widerstand gegen die Pläne von Washington und London so ein großes Ausmaß und eine derartige Intensität erreicht haben.

Das Timing der Propagandakampagne von Washington-London war so durchsichtig, dass es sogar im Mainstream ein Diskussionsthema wurde, und manchmal der Lächerlichkeit preisgegeben worden ist. Die Kampagne begann im September des letzten Jahres. Davor war Saddam ein furchtbarer Typ, aber keine akute Gefahr für das Überleben der USA. Der "Atompilz" wurde Anfang September bekanntgegeben. Seitdem befürchten 60-70% der Bevölkerung, dass Saddam die USA angreifen wird. "Von der verzweifelten Dringlichkeit sofort gegen den Irak vorzugehen, welche Bush im Oktober äußerte, war in dem was er vor zwei Monaten gesagt hat noch nichts zu spüren", bemerkte der leitende politische Analyst der United Press International, und zieht die offensichtlichen Schlussfolgerungen: Der September markierte den Beginn der politischen Kampagne für die Kongresswahlen zur Hälfte seiner Amtsperiode. Die Verwaltung, so fuhr er fort, "machte Werbung für die Aufrechterhaltung und Stärkung ihrer Macht für eine Politik des internationalen Abenteuertums, neue radikale militärische Präventiv-Strategien und einem Hunger nach einer politisch praktischen und zeitlich perfekt passenden Konfrontation mit dem Irak". So lange wie es um inländische Themen ging verloren Bush und seine Kohorten an Boden - klarerweise, da sie einen ernsten Angriff auf die allgemeine Bevölkerung führen. "Aber siehe da! Obwohl es keine neuen Terrorangriffe oder glaubhafte Anzeichen einer akuten Gefahr gab ist seit Anfang September das Thema der nationalen Sicherheit am Steuer", nicht nur al Quaida sondern auch eine furchterregende und bedrohliche Militärmacht, der Irak.

Die gleichen Beobachtungen haben auch viele andere gemacht. Das ist praktisch für Leute wie uns: wir können einfach den Mainstream zitieren anstatt umstrittene Analysen zu machen. Der Senior Associate des Carnegie Endowment welchen ich zuvor zitierte schreibt, dass Bush und Co. der "klassischen modernen Strategie einer gefährdeten rechten Oligarchie folgen, welche die Unzufriedenheit der Masse in den Nationalismus abzulenken sucht", inspiriert von der Furcht vor der Zerstörung durch Feinde. Die Strategie ist von grundlegender Wichtigkeit wenn die "radikalen Nationalisten" welche die Politik in Washington bestimmen hoffen ihren angekündigten Plan der "einseitigen Beherrschung der Welt durch militärische Übermacht" fortzuführen, während sie einen groß angelegten Angriff auf die Interessen der großen Mehrheit der inländischen Bevölkerung führen.

Für die Wahlen funktionierte die Strategie kaum. Die Wahl im Herbst 2002 ist von einer kleinen Anzahl an Stimmen gewonnen worden, aber genug um der Regierung den Kongress zu überreichen. Analysen der Wahl fanden, dass Wähler ihren Widerstand gegen die Verwaltung was soziale und ökonomische Themen betrifft beibehielten, aber Sicherheitsbesorgnisse über diese Themen stellten, was typischerweise zur Unterstützung der Person an der Macht führt - dem mutigen Cowboy der zu unserer Rettung reiten muss, gerade rechtzeitig.

Wie die Geschichte zeigt ist es viel zu einfach für skrupellose Führer die Bevölkerung zu erschrecken, mit Folgen welche nicht attraktiv waren. Das ist die natürliche Methode um Aufmerksamkeit von der Tatsache, dass Steuerkürzungen für die Reichen und andere Mittel die Aussicht auf ein angenehmes Leben für den Großteil der Bevölkerung verhindern, und für die kommenden Generationen. Wenn die Präsidentschaftskampagne beginnt wollen die Strategen der Republikaner sicher nicht, dass Leute Fragen über ihre Pensionen, Arbeitsplätze, die Gesundheitsversorgung und andere solche Themen stellen. Sie sollten eher ihren heldenhaften Führer für die Rettung vor der sofortigen Zerstörung durch einen Feind von kolossaler Macht preisen, und vorwärts marschieren um die nächste mächtige Macht welche es auf unsere Zerstörung abgesehen hat zu konfrontieren. Es könnte der Iran sein, oder Länder in den Anden: es gibt viele die sich anbieten, so lange wie die Ziele schutzlos sind.

Diese Ideen sind eine zweite Natur für die derzeitigen politischen Führer, viele von ihnen noch von der Reagan-Verwaltung wiederverwertet. Sie spielen nach einem bekannten Drehbuch: fahre das Land in ein Defizit, so dass du soziale Programme schwächen kannst, erkläre einen "Krieg gegen den Terror" (wie sie es 1981 taten) und klügle einen Teufel nach dem anderen aus um die Bevölkerung in die Gehorsamkeit zu schrecken. In den 80ern waren es lybische Auftragsmörder, welche die Straßen Washington durchzogen um unseren Führer zu ermorden, dann die Armee Nicaraguas, nur zwei Tagesmärsche von Texas entfernt, einer so ernsthaften Bedrohung, dass Reagan den nationalen Notstand erklären musste. Oder einer Basis auf Grenada, welche die Russen benutzen würden um uns zu bombardieren (wenn sie es auf einer Karte finden könnten); Arabische Terroristen die überall Amerikaner umbringen wollen, während Kaddafi plant "Amerika von der Welt auszuschließen", wie Reagan jammerte. Oder lateinamerikanischen Drogenschmugglern welche unsere Jugend zerstören wollen; und weiter und weiter.

Inzwischen konnten die politischen Führer im Inland eine Politik umsetzen, welche im allgemeinen schlechte wirtschaftliche Ergebnisse brachte, aber Reichtum für einen schalen Sektor erschuf, während sie die einem beträchtlich großen Anteil der Bevölkerung schadete - das Drehbuch nach welchem einmal mehr gespielt wird. Und da die Öffentlichkeit das weiß müssen sie zur "klassischen modernen Strategie einer gefährdeten rechten Oligarchie" greifen wenn sie hoffen ihre inländischen und internationalen Programme für welche sie sich verpflichtet haben durchzuführen, und sie vielleicht sogar zu institutionalisieren, so dass sie schwer wieder abzubauen sind, auch wenn sie die Kontrolle verlieren.

Natürlich gibt es viel mehr als nur inländische Betrachtungen - welche von keiner geringen Wichtigkeit für sich selbst sind. Die terroristischen Gräueltaten am 11. September boten eine Möglichkeit und einen Vorwand schon lange da gewesene Pläne die Kontrolle über den immensen Ölreichtums des Iraks zu übernehmen umzusetzen, welche ein zentraler Bestandteil der persischen Ölressourcen sind die das State Department 1945 als "eine überwältigende Quelle strategischer Macht und einen der größten materiellen Gewinne in der Weltgeschichte" beschrieb. Die US Geheimdienste sagen voraus, dass diese in den kommenden Jahren von noch größerer Wichtigkeit sein werden. Das Thema war nie der Zugang. Dieselben Geheimdienstberichte erwarten, dass die USA auf sicherere Quellen in der westlichen Hemisphäre und in Westafrika angewiesen sein wird. Dasselbe galt auch nach dem 2. Weltkrieg. Worum es geht ist die Kontrolle über den "materiellen Gewinn", welcher auf verschiednen Wegen einen enormen Reichtum in die USA, und auch nach Großbritannien, leitet, und die "überwältigende Quelle strategischer Macht", welche sich zu einem Hebel für die "einseitige Beherrschung der Welt" übersetzt - das Ziel welches jetzt offen verkündet wird und welches einen großen Teil der Welt erschreckt, auch das "alte Europa" und das konservative Establishment in den USA.

Ich glaube, dass ein realistischer Blick auf die Welt ein gemischtes Bild ergibt. Es gibt viele Gründe ermutigt zu sein, aber es wird noch ein anstrengender Weg vor uns liegen.

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Übersetzt von: Matthias (von: ZNet 01.02.2003)
Orginalartikel: "Confronting the Empire"

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