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Pressespiegel

Süddeutsche Zeitung

• SZ, 23.01.2003
  Rekordbeteiligung in Brasilien erwartet
  In der südbrasilianischen Hafenstadt Porto Alegre wird am heutigen Donnerstag das 3. Weltsozialforum eröffnet. Es versteht sich als Gegenveranstaltung zum Weltwirtschaftsforum.
• SZ, 25.1.2003
  Lula im "fröhlichen Hafen"
  In Porto Alegre trifft sich die halbe Welt. Attac arbeitet an einer Weltbürgererklärung zu Steuerflucht und Steuergerechtigkeit
• SZ, 28.1.2003
  "Wir wollen eine Art Tobin-Steuer einführen"
• SZ, 28.1.2003
  Demonstrationen gegen drohenden Krieg
  Rund 30.000 Menschen haben zum Abschluss des Weltsozialforums im brasilianischen Porto Alegre gegen einen möglichen Irakkrieg protestiert
• SZ, 29.1.2003
  Sozialforum in Porto Alegre bringt neue Initiativen hervor
  Weltwasserforum soll im März Privatisierung von Versorgern diskutieren / Internationale Kampagne gegen Steuerflucht geplant
• SZ, 29.01.2003
  Die Welt als Waage

SZ, 23.01.2003
Rekordbeteiligung in Brasilien erwartet
In der südbrasilianischen Hafenstadt Porto Alegre wird am heutigen Donnerstag das 3. Weltsozialforum eröffnet. Es versteht sich als Gegenveranstaltung zum Weltwirtschaftsforum.

Die Veranstalter rechnen mit einer Beteiligung von mehr als 100 000 Teilnehmern aus aller Welt.

Die Vertreter sozialer Bewegungen, von Bürgerinitiativen und Gewerkschaften, wollen über die Folgen der Globalisierung und Chancen einer gerechteren Weltordnung diskutieren. Ein weiteres Thema dürfte die drohende Gefahr eines Irak-Krieges sein.

Das Treffen findet zum dritten Mal in Porto Alegre statt und versteht sich als Gegenveranstaltung zum jährlichen Weltwirtschaftsforum in Davos.

Angesichts der Verdoppelung der Teilnehmerzahlen im Vergleich zum Vorjahr sprachen sich die Organisatoren für eine Regionalisierung der Treffen aus. Das nächste Weltsozialforum werde erst 2005 wieder in Porto Alegre stattfinden. Dann würden aber vermutlich strengere Teilnahmekriterien gelten.

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SZ, 25.1.2003
Lula im "fröhlichen Hafen"
In Porto Alegre trifft sich die halbe Welt. Attac arbeitet an einer Weltbürgererklärung zu Steuerflucht und Steuergerechtigkeit

von Michael Vosatka

Porto Alegre wird seinem Namen gerecht: Im "fröhlichen Hafen" wird Wirtschafts- und Sozialpolitik mit lateinamerikanischer Lebensfreude verbunden. Bei der Auftaktkundgebung zum dritten Weltsozialforum (WSF) demonstrierten zehntausende Menschen gegen den drohenden Irak-Krieg und die von den USA forcierte gesamtamerikanische Freihandelszone ALCA.

Die gleichzeitige Ankunft des neugewählten brasilianischen Präsidenten Luiz Inacio "Lula" da Silva sorgte dafür, dass der Verkehr in der Stadt völlig zum Erliegen kam. Der Wahlsieg des ehemaligen Gewerkschaftschefs beflügelt die Brasilianer wie auch die Forumsteilnehmer: "Davos forget it! Lula is one of us!" (Vergesst Davos! Lula gehört zu uns!)

Mittler zwischen den Welten

Lula spricht zuerst beim Weltsozialforum und wird danach beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos (WEF) seine Pläne zur Hungerbekämpfung und Landreform präsentieren. Von Lulas Regierung erhoffen viele eine politische Wende, die den Neoliberalismus auf dem Kontinent beenden könnte. Seit Freitag wird nun in mehr als 1700 Konferenzen, Seminaren und Workshops an konkreten gemeinsamen Forderungen gearbeitet.

Trotz der Pluralität der Bewegung hat man ein gemeinsames Ziel vor Augen: Es geht darum, der liberalen Deregulierung, der Finanzspekulation, der Missachtung von Menschenrechten und der Zerstörung der Umwelt Einhalt zu gebieten.

2004 Treffen in Hyderabad, Asien

Das Programm des WSF ist so bunt gemischt wie seine Teilnehmer: durch den sprunghaften Anstieg der Teilnehmerzahlen herrscht zu Beginn jedoch noch organisatorisches Chaos. Der französische Mitinitiator Bernard Cassen erwartet trotzdem einen reibungslosen Ablauf der Veranstaltung. Von der Übersiedlung des Forums im Jahr 2004 ins indische Hyderabad erhofft er sich neue Perspektiven, da in Asien mehr als die Hälfte der Menschheit lebt.

Neues globales Netzwerk

Das Forum freut sich auch über "Überläufer": Im Vorjahr wechselte Greenpeace vom WEF-Gipfel in Davos nach Porto Alegre, heuer ließ sich der Weltkirchenrat bekehren. Nach der Analyse der Situation und dem Vorbringen von Alternativvorschlägen in den Vorjahren solle heuer an der konkreten Umsetzung gearbeitet werden, meint Susan George, Vizepräsidentin von Attac Frankreich.

"Beim WSF wollen verschiedene Gruppen miteinander Forderungen formulieren. Es geht nicht um eine einheitliche politische Linie oder Ideologie", sagt Sven Giegold, der Sprecher von Attac Deutschland. Nach dem Gipfel sollen die Forderungen von regionalen Gruppen in Kampagnen umgesetzt werden.

"Defizit an Demokratie"

So arbeite Attac mit anderen Organisationen an einer "Weltbürgererklärung zu Steuerflucht und Steuergerechtigkeit", ein globales Netzwerk soll nach dem Vorbild der derzeit anlaufenden Stopp-GATS-Kampagne entstehen.

Das umstrittene GATS-Abkommen zur Liberalisierung der öffentlichen Dienstleistungen will auch Thilo Hoppe, Bundestagsabgeordneter der Grünen, endlich aufgreifen. "Das Thema ist zu unrecht in den Hintergrund geraten, trotz Regierungsbeteiligung ist es aber für die Grünen fast unmöglich an genaue Informationen über die Verhandlungen zu kommen. Das ist ein Defizit an Demokratie."

Auch die "Weltparlamentarier" treffen sich

Die Teilnehmer am parallel stattfindenden Weltparlamentarierforum zeigten besonderes Interesse an der deutschen Position zum Irak-Konflikt. Hoppe bekräftigte den Entschluss der deutschen Regierung, auch im Alleingang im UN-Sicherheitsrat gegen einen militärischen Einsatz im Irak zu stimmen.

Ähnliche Töne kamen auch aus dem konservativen Lager. "Obwohl ich zur CDU gehöre, finde ich eine Ablehnung des Kriegs im Irak richtig", meinte Peter Hesse, christdemokratisches Mitglied im Bundesbildungsausschuss.

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SZ, 28.1.2003
"Wir wollen eine Art Tobin-Steuer einführen"

von Michael Bauchmüller

Hugo Chavez, Staatspräsident von Venezuela, will Kapitaltransaktionen besteuern. Das bringt manchen Applaus — aber ist der auch gerechtfertigt?

Da ist sie wieder, die Tobin-Steuer. War es zuletzt um die Besteuerung von Devisentransaktionen erstaunlich ruhig geworden, weil sich die Globalisierungsbewegung vermehrt um globale Ungerechtigkeit, Terror und Krieg kümmerte, erlebt sie nun beim Weltsozialforum in Porto Alegre eine Wiedergeburt.

Ausgerechnet Hugo Chavez, Autokrat Venezuelas und notorisch umsturzbedroht, hat die Einführung einer Tobin-Steuer angekündigt – unter dem Applaus der Globalisierungskritiker-Organisation Attac.

Die Kritiker, die sich parallel zum Davoser Treffen der Weltwirtschaftselite im brasilianischen Porto Alegre versammeln, versprechen sich von einer Devisenbesteuerung eine bessere Kontrolle über den internationalen Kapitalverkehr.

Nach Erhebungen der Bank für internationalen Zahlungsausgleich wuchs der Umfang täglicher Devisentransaktionen von 590 Milliarden Dollar 1989 auf 1210 Milliarden 2001. Aus Sicht der Kritiker sind die Finanzmärkte damit jederzeit in Gefahr, die Balance zu verlieren. So könnten Devisenhändler, die auf die Abwertung einer Währung spekulieren, ganze Volkswirtschaften herumwirbeln.

Sand im Getriebe

Und das könnte so gehen: Kurz vor der erwarteten Abwertung nimmt der Spekulant große Mengen dieser Währung als Kredit auf, um sie gleich darauf etwa gegen Dollar zu verkaufen. Machen dies viele Spekulanten gleichzeitig, stürzt die betreffende Währung tatsächlich. Für jeden Dollar erhalten sie nun ungleich mehr Valuta, der Kredit ist schnell getilgt, und für die Spekulanten ist einiger Gewinn drin.

"Sand ins Getriebe der internationalen Finanzmärkte" will Attac werfen. Die 1972 vom späteren Nobelpreisträger James Tobin erfundene Steuer soll dabei helfen. Mit einem Aufschlag von einem Prozent oder weniger verteuert sie Devisentransaktionen, Spekulationen lohnen dadurch weniger.

Nur: Ab wann ist eine Spekulation eine Spekulation – und dient nicht der Begleichung von Handelsgeschäften? Weil sich dies kaum unterscheiden lässt, landet der Sand auch im Getriebe der gesamten Volkswirtschaft. Jedes Warengeschäft verteuert sich durch die Steuer – de facto beschränkt sie den Welthandel.

Und: Was schert einen Spekulanten eine einprozentige Steuer, wenn er zehn Prozent Reingewinn erwartet? Selbst ein Alternativvorschlag, die Höhe der Tobin-Steuer vom Transaktionsvolumen abhängig zu machen, wird daran nicht viel ändern. Im Gegenteil: Je höher die Steuer ausfällt, desto geringer der Devisenhandel. Jede einzelne Transaktion hat damit eine ungleich höhere Wirkung auf den Wechselkurs. Eine abgestimmte Aktion ist umso verheerender.

Für ein einzelnes Land aber ist die Einführung der Tobin-Tax besonders hirnrissig: Denn die Steuer erfüllt ihren Zweck erst, wenn viele Staaten mitziehen. Selbst Währungsblöcke wie die Euro-Zone wären vermutlich zu klein.

Steuerparadiese und Off-shore-Zentren untergraben sie zusätzlich. Im Falle Venezuelas wäre es eher ein symbolischer Schritt. Der aber schwächt das Land in der Weltwirtschaft, bringt nur bescheidene Einnahmen und im besten Fall etwas Applaus. Der war für Chavez zuletzt rar geworden.

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SZ, 28.1.2003
Demonstrationen gegen drohenden Krieg
Rund 30.000 Menschen haben zum Abschluss des Weltsozialforums im brasilianischen Porto Alegre gegen einen möglichen Irakkrieg protestiert

Die Demonstrationen zum symbolischen Abschluss des Weltsozialforums in Porto Alegre am Montagabend richteten sich gegen einen möglichen Irakkrieg und die geplante gesamtamerikanische Freihandelszone (FTAA).

Die FTAA erlaube multinationalen Konzernen die Ausbeutung Lateinamerikas, erklärten Aktivisten. Später würden Umwelt- und Arbeitsschutzgesetze auch in den USA aufgeweicht.

Der amerikanische Schauspieler Danny Glover forderte die Abschaffung des Weltwährungsfonds (IWF), der Weltbank und der Welthandelsorganisation (WTO).

Der amerikanische Linguist und Philosoph Noam Chomsky erklärte, der Neoliberalismus sei "ein neuer Weg der Öffentlichkeitskontrolle, die früher mit Militärputschen mit US-Unterstützung und Diktaturen erreicht wurde".

Demonstrationsteilnehmer aus der Türkei kritisierten Zusagen der USA über Milliardenhilfen für die angeschlagene türkische Wirtschaft im Gegenzug für die Zusage, türkisches Gebiet für einen Angriff auf Irak nutzen zu dürfen.

Das Weltsozialforum ist der Gipfel der Globalisierungskritiker, eine Gegenveranstaltung zum Weltwirtschaftsforum in Davos. Das sechstägige Forum, an dem rund 100.000 Menschen teilnahmen, sollte heute offiziell zu Ende gehen.

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SZ, 29.1.2003
Sozialforum in Porto Alegre bringt neue Initiativen hervor
Weltwasserforum soll im März Privatisierung von Versorgern diskutieren / Internationale Kampagne gegen Steuerflucht geplant

Von Lea Friessner und Michael Vosatka

Nach sechs Tagen Gipfeltreffen befindet sich halb Porto Alegre im Aufbruch. Das Weltsozialforum ging zu Ende, wie es begonnen hatte: Zehntausende Teilnehmer protestierten gegen den drohenden Irak- Krieg und die Einführung der gesamtamerikanischen Freihandelszone ALCA (FTAA).

Zwei große Strömungen prägten das Welttreffen der Anti- Globalisierungsszene: Eine wirtschaftspolitische Debatte stand einer "neohumanistischen" gegenüber. Den wirtschaftlichen Problemen der Globalisierung setzten die Kritiker alternative Modelle gegen Steueroasen, Schuldenpolitik und Privatisierung entgegen. Dabei blieb es nicht bei theoretischen Abhandlungen. Arbeitsgruppen erzielten eine Reihe konkreter Ergebnisse. So wurde eine internationale Kampagne zur Bekämpfung von Steuerflucht ausgearbeitet. Zur Frage des Schuldenerlasses einigte man sich auf die Forderung nach einem transparenten Schiedsgericht.

Geburt des "Lulaismus"

Im März wird parallel zu Kyoto ein "Weltwasserforum" abgehalten. Ziel ist die Verhinderung der Privatisierung der Wasserversorgung sowie die Garantie des freien Zuganges zu sauberem Wasser für alle Menschen. Der Chefredakteur der Le Monde Diplomatique, Ignacio Ramonet, stellte sein neues Projekt "Media Watch Global" vor. Diese Organisation soll, so der Attac-Mitbegründer, zu einer Kontrollinstanz der Berichterstattung internationaler Medien werden.

Neben der immer wiederkehrenden Diskussion über den drohenden Irakkrieg wurden auch andere Krisenregionen thematisiert. Bolivianische Delegierte riefen zu einer internationalen Solidarisierung mit der indigenen Bevölkerung auf. "Unser Hauptproblem ist das Desinteresse der Medien und der internationalen Staatengemeinschaft", sagt Leonilda Zurita, Vertreterin der bolivianischen Kokabauern. In Bolivien wurden bei Unruhen dutzende Menschen getötet.

Mit Brasiliens neugewähltem Präsidenten Luiz Inacio "Lula" da Silva und seinem venezolanischen Amtskollegen Hugo Chavez besuchten erstmals zwei Regierungschefs das Forum. Chavez überraschte mit der Absicht, schon nächste Woche eine Art Tobin-Steuer in Venezuela einführen zu wollen, Lula bekräftigte in einer umjubelten Ansprache seine Pläne zur Armutsbekämpfung.

Der "Lulaismus" war während der gesamten Veranstaltung spürbar. Der Wahlsieg der Integrationsfigur der neuen Linken in Lateinamerika hat der Bevölkerung neue Perspektiven eröffnet. "Ich habe die Hoffnung gewählt", erklärte ein Einheimischer seine Entscheidung für Lula. "Wir müssen von den Brasilianern lernen, wie man aus der Situation der Handlungsunfähigkeit in eine aktive Position kommt", meint auch Medea Benjamin von Ralph Naders US- amerikanischer Grüner Partei.

Bei der letzten großen Konferenz im mehr als zehntausend Menschen fassenden Stadion Gigantinho sprachen die indische Schriftstellerin Arundhati Roy und der amerikanische Politologe und "Star" der Bewegung, Noam Chomsky, zum Thema Imperialismus. Chomskys Referat wurde zur Abhandlung über die Folgen eines Irak-Krieges: "Außer den USA will niemand diesen Krieg, es gibt eine weltweite Opposition gegen diesen vermeintlichen Präventionsschlag."

Im "Campo Juventude", einem riesigen Lagerplatz in einem Park im Zentrum Porto Alegres werden bereits die Zelte abgebaut. Kaum jemand ist über die Abreise glücklich. Das Jugendcamp wurde in den letzten sechs Tagen zu einem globalen Dorf, einem Ausstellungsort interkultureller, alternativer Lebensformen. Die Sozialbewegung nimmt nun vorerst Abschied von Porto Alegre: Nächstes Jahr soll Indien den Gipfel ausrichten. Die Rückkehr in die südbrasilianische Hafenstadt ist erst für 2005 geplant.

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SZ, 29.01.2003
Die Welt als Waage

von Michael Bauchmüller

Wäre die Welt eine Waage, dann lägen in der einen Schale die Profiteure, in der anderen die Leidtragenden, in der einen die Konzerne, in der anderen ihre Kritiker. In der einen läge Davos, in der anderen Porto Alegre. Wäre die Welt eine Waage, dann wäre sie aus dem Gleichgewicht, und die Neigung ist klar: Der Einfluss einiger Weniger ist groß, während eine wachsende Zahl von Menschen täglich aufs Neue kämpfen muss. Dies prangern die Kritiker an, und deshalb veranstalten sie parallel zum Weltwirtschaftsforum in Davos ihr "Weltsozialforum" im brasilianischen Porto Alegre. Als Korrektiv der bestehenden Verhältnisse.

Doch wo sollen sie anfangen? Und wo aufhören? Am liebsten würde die Bewegung überall korrigieren: in der Frage von Krieg und Frieden, von Wachstum und Nachhaltigkeit, von Staatsgewalt und Menschenrechten, von Mann und Frau. Lauter Ungerechtigkeiten, gegen die sich eintreten lässt. In Porto Alegre ist all das geschehen. Kein Thema, das nicht Anlass für gleich mehrere Workshops gäbe, nichts, was sich nicht auf Transparenten in Demonstrationszügen vertreten ließe. Das Grundübel der Anti-Globalisierungsbewegung hat auch Porto Alegre nicht ausräumen können: Die diffuse Vielzahl der Forderungen gegen das vermeintlich oder tatsächlich Böse in der Welt, die häufig den Blick auf drängende Probleme wie Armut, Verschuldung, Korruption oder Ressourcenverschwendung versperrt.

Dies schwächt zwar die Bewegung. In der globalen Debatte setzt sie dennoch Akzente. Im Jahr drei von Porto Alegre ist das Sozialforum zur Institution geworden. Mehr als 100000 Menschen aus allen Kontinenten trafen im Süden Brasiliens zusammen, um dort ihr Gewicht in die Waagschale zu werfen. Und wer weiß, vielleicht ist es ihnen zu danken, dass sich die Teilnehmer der Schweizer Konkurrenz-Veranstaltung in diesem Jahr ausdrücklich zu sozialen und ökologischen Standards bekannten. Die Wirkung der Massen ist groß – zumal die Kritiker sich nicht mehr als Krawallbrüder abqualifizieren lassen. Ernsthaftigkeit kennzeichnet ihre Debatten.

Wäre die Welt eine Waage, dann machte das wachsende Gewicht der Kritiker Hoffnung auf Balance. Dort würden die einen nicht nur gegen Kriege eintreten, sondern lernten auch, dass manche globale Institution, die sie bekämpfen – etwa Weltbank oder Welthandelsorganisation – Frieden stiftet. Und die anderen übernähmen – angesichts der Kritik – mehr Verantwortung für ihr Tun und Lassen. Die Welt braucht das Gewicht der Mahner. Von selbst findet keine Waage ins Gleichgewicht.

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