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Berichte

Eindrücke vom Weltsozialforum in Tunis

(von Robert Reithofer, derStandard.at)

"Ich fühle mich wie eine Fremde im eigenen Land", merkt eine junge Tunesierin gleich beim ersten Gespräch kurz nach meiner Ankunft in Tunis an. Wie viele vor allem junge Tunesier hat sie sich seit Monaten in der Vorbereitung des Weltsozialforums engagiert, wie viele andere befürchtet sie, dass die Rechte der Frauen Schritt für Schritt von den Islamisten eingeschränkt werden. Ganz bewusst wurde vor diesem Hintergrund das Weltsozialforum zum ersten Mal in einem arabischen Land organisiert, die Errungenschaften der tunesischen Revolution sollten damit unterstützt werden. 

Die Spaltung zwischen den religiös und säkular orientierten Kräften, die sich durch die tunesische Gesellschaft zieht, spielte in den Diskussionen des Weltsozialforums eine zentrale Rolle. Seit das Weltsozialforum erstmals 2001 in Porto Alegre unter dem Motto „Eine andere Welt ist möglich" als Kontrapunkt zum Weltwirtschaftsforum in Davos stattfand, wird die Frage der Sinnhaftigkeit gestellt. Wie soll es möglich sein, angesichts derart heterogener Positionen und Perspektiven, wie sie beim Weltsozialforum zur Sprache kommen, gesellschaftsverändernd wirken zu können? Oder grundsätzlicher gefragt: Hat sich das Weltsozialforum nicht angesichts neuer Bewegungen wie Occupy längst überholt?

Ringen um Menschenwürde

Gerade das Treffen in Tunis allerdings hat die unverzichtbare Bedeutung des Weltsozialforums klar gemacht. Ganz wesentlich für den Erfolg war, dass gerade jene Kräfte, die für tunesische Revolution vor etwas über zwei Jahren verantwortlich waren, nach Tunesien eingeladen haben. Immer wieder wurde von den Gastgebern in Gesprächen hervorgehoben, dass das Forum eine wichtige und hilfreiche Rolle im Kampf um die Errungenschaften der Revolution spielt. Der wesentlichste Grund für den Erfolg war also wohl die Anbindung an einen Ort des gesellschaftspolitischen Kampfes, der in seinem Ringen um Menschenwürde noch nicht entschieden ist.

Unter dem Titel "Würde", der in mehrere Sprachen übersetzt das Stadtbild von Tunis prägte, wurde in einer enormen Anzahl an Workshops und Veranstaltungen Themen wie Steuergerechtigkeit, soziale Ungleichheit, ökologische Herausforderungen, die Landwirtschaft in Ländern des Südens, Flucht und Migration bis hin zur Lage in Syrien und Palästina diskutiert. Austausch, Diskussion und die Möglichkeiten, voneinander zu lernen und sich über Grenzen hinweg zu vernetzen, standen dabei im Fokus. Nach wie vor stellt das Weltsozialforum den weltweit einzigen Treffpunkt dar, wo in umfassender Weise ökonomische, soziale, ökologische und demokratische Herausforderungen in ihrer wechselseitigen Bedingtheit diskutiert werden.

Die Finanzkrise und ihre Folgewirkungen der sozialen Prekarisierung wurden entsprechend als Teil einer umfassenden zivilisatorischen Krise debattiert, die sich gleichzeitig als soziale, wirtschaftliche und ökologische Krise äußert. Die Wichtigkeit des Weltsozialforums ist auch darin zu sehen, dass in der Reflexion gesellschaftspolitischer Widersprüche und Herausforderungen die lokale und die globale Perspektive nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Unübersehbar geprägt hat das Weltsozialforum die Ermordung des tunesischen Linkspolitikers Chokri Belaid im Februar. Weit über Parteigrenzen hinaus wurde Belaid für sein Engagement in sozialen Fragen anerkannt und auch dafür geschätzt, dass er sich als Rechtsanwalt zur Zeit der Diktatur Ben Alis menschenrechtlich engagierte. Eingesetzt hat er sich zu dieser Zeit auch für Muslime, die er teils gratis vertrat. Seine Mörder kommen vermutlich aus dem Umfeld der Salafisten. "Wisst ihr in Europa über die Ermordung Chokri Belaids Bescheid", fragte mich ein älterer Herr bei der Eröffnungskundgebung des Weltsozialforums am Platz des 14. Jänner, benannt nach dem Tag, an dem Ex-Diktator Ben Ali abtreten musste.

Habib Adaili, ein langjähriger Freund und politischer Weggefährte Chokri Belaids betont die Wichtigkeit, das Erbe Belaids fortzuführen. Eine konsequente Absage an Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung und Lebensmittelpreise, die für die ärmere Bevölkerung erschwinglich sind, nennt er als politische Anliegen, die weit über Tunesien hinaus von existentieller Bedeutung sind. Auch diese Begegnungen sind ein Beispiel für die Wichtigkeit des Kennenlernens lokaler politischer Kämpfe, die die Grundlage für einen Austausch von Perspektiven über nationale Grenzen hinweg darstellen.

Flucht- und Migrationsbewegungen als zentrale Themen

Die Migrationspolitik hat sich nach der tunesischen Revolution nicht wirklich geändert. Anliegen der EU ist es nach wie vor, die Grenzen dicht zu machen, entsprechend übt sie vor dem Hintergrund sicherheitspolitischer Interessen wirtschaftlichen Druck auf Tunesien wie auch die anderen Staaten des Maghreb aus, an der europäischen Abschottungspolitik mitzuwirken. Das Weltsozialforum machte dagegen die südliche Perspektive sichtbar, Flüchtlinge und Migranten, die an den Mauern Europas scheiterten, nahmen am Forum teil und erzählten ihre Geschichte, unter anderem auch von der Mitverantwortung der EU etwa durch ihre Agrarpolitik für Lebensverhältnisse, die Menschen ihre Lebensperspektiven rauben.

Die Vision einer anderen Welt wurde in Tunis im Plural diskutiert, Mitstreiter der Occupy-Bewegung und der Indignados, der sozialen Bewegung der Empörten, brachten ihre Perspektive des Engagements für Menschenwürde ein. Die Wichtigkeit des Weltsozialforums am Ort der tunesischen Revolution lässt sich nicht an fertigen Konzepten für eine bessere Welt messen. Seine Bedeutung kann vielmehr als weltweite Suchbewegung vieler Menschen und Bewegungen charakterisiert werden, die sich in all ihrer Verschiedenheit für eine Welt ohne Ausbeutung engagieren. Eine Anknüpfung an diese Suchbewegung wäre auch für eine Belebung der politischen Kultur in Österreich von Relevanz, verstanden als demokratische Auseinandersetzung jenseits der Leere einer erstarrten „großen" Koalition und rechten Kräften, die das von dieser geschaffene politische Vakuum füllen.

(Robert Reithofer ist Geschäftsführer von ISOP. ISOP engagiert sich in der Steiermark in den Bereichen Basisbildung, Jugendarbeit sowie der Unterstützung arbeitsloser Menschen und in migrationsspezifischen Projekten mit dem Fokus Antidiskriminierung.)

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